Martin Rivoir

Frau Präsidentin, meine Kolleginnen und Kollegen! An dieser Stelle haben wir – zumindest einige von uns – vor zwei Tagen in der Sitzung des Wissenschaftsausschusses und des Finanzausschusses auch schon über das Thema Oper diskutiert. Ich finde es wunderbar, dass Sie jetzt diese Aktuelle Debatte beantragt haben. Ich möchte meinen Ausführungen ebenfalls den Dank – Kollege Schütte hat das gemacht – an die engagierten Bürgerinnen und Bürger aussprechen, die sich in diesem Bürgerforum über Wochen und Monate mit viel Zeit und Engagement eingebracht haben. Das haben wir ja auch am Dienstag gesehen: Unsere Rückfragen wurden alle sehr kompetent und wissend beantwortet. Das ist wirklich ein tolles Beispiel für einen Beteiligungsprozess. (Beifall bei der SPD sowie Abgeordneten der Grünen und der CDU) Ende Juni war in der FAZ – ich hatte das am Dienstag schon kurz vorgelesen – ein Bericht über Sanierungsfälle von Theeriode – 11. Sitzung – Donnerstag, 22. Juli 2021 atern in der Bundesrepublik Deutschland erschienen. Ich glaube, es sind 13 oder 14. Wir sind also mit unseren Problemen drüben mit dem Littmann-Bau oder auch in Karlsruhe und in Mannheim nicht allein. Das sind nämlich die drei Projekte, die in diesem Artikel als baden-württembergische Projekte aufgezeigt werden. Jetzt möchte ich mich in meinen Ausführungen etwas mit den Häusern in Karlsruhe und in Stuttgart beschäftigen. Nach den baden-württembergischen Diskussionen, die wir ja hier und da haben, möchte ich es fast als Glücksfall bezeichnen, dass sozusagen beide Häuser ein Sanierungsfall sind. Das macht vielleicht dem einen oder anderen die Entscheidung, die Dinge nun voranzubringen, etwas leichter. Die Einrichtung in Mannheim ist nicht in der Trägerschaft des Landes, aber auch dort gibt es einen Zuschuss des Landes für die Sanierung des dortigen Nationaltheaters. Ich möchte ein paar Parallelitäten hinsichtlich der Situation in Stuttgart und in Karlsruhe herausarbeiten. In Stuttgart steht der Gemeinderatsbeschluss bevor. Ausschüsse haben schon zum Thema Sanierung getagt und grundsätzlich Ja gesagt. In Karlsruhe haben die Vorarbeiten schon begonnen. Der Gemeinderat hat vor wenigen Wochen nach intensiver Diskussion – auch wegen der Kostensteigerungen – sein Okay zu der Sanierung gegeben. In Stuttgart geht es um die Arbeitsplätze von 1 400 Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern. In Karlsruhe sind 700 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter betroffen. Wie es der Zufall will, steht in Stuttgart bis zu 1 Milliarde € im Raum, in Karlsruhe ist bei halb so vielen Mitarbeitern und einem halb so großen Haus ein Finanzierungsrahmen von über einer halben Milliarde Euro – bis zu 500 Millionen € – vorgegeben. Das Haus in Stuttgart wurde 1912 in Betrieb genommen und wurde im Krieg zerstört. Das Haus in Karlsruhe ist 1975 in Betrieb gegangen – aber unvollendet. Eigentlich sollte dort noch ein kleines Haus gebaut werden, das damals aber nicht gebaut wurde. Jetzt sieht man auch, was für Folgekosten entstehen, wenn man Projekte nur halbherzig voranbringt. In Stuttgart ist das Kleine Haus von 2010 bis 2013 bereits saniert worden. Ich will die von mir genannten Beträge – 1 Milliarde €, eine halbe Milliarde Euro – mal in einen Kontext stellen. Das ist natürlich viel Geld. Herr Schütte, Sie haben völlig recht: Wir müssen sehr eng kontrollieren, wie das Geld dort ausgegeben wird. Wir sprechen heute auch nicht das letzte Mal darüber, wenn ich mir überlege, dass die Fertigstellung da drüben im Jahr 2037 erfolgen soll. Ich bin mal gespannt, wer hier dann noch mit dabei ist. Da werden wir das Ganze sicherlich sehr eng kontrollieren müssen. Aber ich sage mal in Bezug auf die Dimension: In Mannheim steht die Sanierung des Universitätsklinikums mit 800 Millionen € im Raum. Im Rahmen des Neubaus für die Universität hier in Stuttgart stehen 600 Millionen € im Raum. Allein die Universitätsklinika werden in den nächsten Jahren für Sanierung und Neubau einen Bedarf zwischen 300 Millionen € und 500 Millionen € haben. Das alles sind Zahlen, die sich irgendwo in dieser Dimension abspielen. Das heißt, es ist jetzt nichts Außergewöhnliches, dass das Land für seine Liegenschaften mit diesen Beträgen unterwegs sein muss. (Martin Rivoir) Was ist die Problemlage? Die Technik ist völlig veraltet. Energetisch sind beide Häuser eine Katastrophe. Wie ich bereits gesagt habe, sind für die über 2 000 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter in beiden Häusern die Arbeitsbedingungen nicht mehr akzeptabel. Es ist uns Sozialdemokraten natürlich wichtig, dass sich die Rahmenbedingungen dort ändern. Wenn man sich in Stuttgart einmal das Raumprogramm anschaut – es sind bis zu 10 000 m2 mehr Fläche eingeplant –, dann stellt man fest, dass fast 80 % dieser neu geplanten Fläche nur aufgrund von gesetzlichen Rahmenbedingungen eingeplant werden müssen. Meine Kolleginnen und Kollegen, wir haben hier ja schon mehrfach über den Vorgang in Stuttgart diskutiert. Auch ich habe mich hier vor eineinhalb, zwei Jahren teilweise sehr kritisch geäußert. Aber es hat sich in der Zwischenzeit auch etwas verändert. Ich nenne mal die Weiterentwicklung der Zuckerfabrik. Dass dort die Werkstätten im Kulissengebäude zum Teil ausgelagert werden, das bringt uns natürlich architektonisch hier an der B 14 auch Möglichkeiten zur Neugestaltung. Es war uns immer wichtig, das Raumprogramm nicht so zu formulieren, dass es praktisch nur eine Schuhschachtel werden kann, bei der sich ein Architekt noch überlegt, wie er eine Fassade gestaltet. Jetzt sind neue Möglichkeiten da. Das ist eine Chance für die Stadt Stuttgart. Weil die Werkstätten an der Zuckerfabrik in Bad Cannstatt vorab gebaut werden, haben wir auch die Möglichkeit, die Zwischenspielstätte an den Wagenhallen preiswerter und anders zu gestalten. Meine Damen und Herren, klar ist auch: Es wird nichts auf der grünen Wiese gebaut. Wir haben die Rahmenbedingungen. Dass man an die Schule herangeht, wollte niemand. Das hätten wir uns vielleicht auch etwas anders vorstellen können. Aber wie auch immer, es ist jetzt so zu akzeptieren – auch das, was aus dem Bürgerforum heraus kommt. Deswegen hat sich meine Fraktion am Dienstag in der Sitzung ausführlich mit beiden Projekten, mit dem in Stuttgart und dem in Karlsruhe, beschäftigt. (Abg. Andreas Deuschle CDU: Jetzt sind wir aber ge- spannt!) Ich kann Ihnen sagen, dass wir einstimmig beschlossen haben, diese beiden Projekte so zu begleiten. Wir sind für die Sanierung hier in Stuttgart und auch für die in Karlsruhe. Ich denke, das ist jetzt ein wichtiges Signal an die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter, an die künstlerische Qualität – auch die heutige Debatte. Es soll neue Inspirationen geben. Meine Damen und Herren, wir hätten hier gern eine gemeinsame Resolution, wie Sie es eigentlich angedeutet hatten, verabschiedet, dass der Landtag zu diesen beiden Projekten steht. Das war offensichtlich mehrheitsmäßig nicht zu organisieren. Von uns geht jedenfalls das Signal aus: Es kann losgehen, es kann weitergehen. Wir freuen uns auf das, was nun kommen wird. Ich denke, wir werden auch noch viele Debatten über Kosten, über Architektur und andere Dinge an dieser Stelle haben. Vielen Dank. (Beifall bei der SPD und Abgeordneten der Grünen) riode – 11. Sitzung – Donnerstag, 22. Juli 2021