Carola Wolle

... Corona ist keine leichte Erkältungskrankheit. Volkstümlich sagen viele auch Grippe dazu: „Ich habe eine Grippe gehabt.“ (Abg. Petra Krebs GRÜNE: Grippe ist keine Erkäl- tungskrankheit!) Corona ist mit einer echten Grippe zu vergleichen, an der im Grippewinter 2017/2018 fast 26 000 Menschen in Deutschland verstorben sind. Die Coronapandemie hat unser Leben hier nachhaltig verändert. Aktuell sind die Inzidenzen niedrig, und die Menschen fragen sich daher: Gibt es im Herbst eine weitere Welle? Wie entwickeln sich die Inzidenzen? Wie entwickelt sich die Situation bei den Intensivbetten? Gibt es einen weiteren Lockdown? Und welche Auswirkungen haben die von der Landesregierung verordneten Maßnahmen? (Carola Wolle) Zur Klärung all dieser Fragen haben wir bereits in der letzten Legislaturperiode die Einsetzung eines runden Tisches beantragt. Die Regierung antwortete damals, dass sie gar keinen Bedarf sehe. Sehr interessant! (Zuruf des Abg. Jochen Haußmann FDP/DVP) Daher freut es uns, die AfD-Fraktion, ganz besonders, dass die Landesregierung unseren Vorschlag aufgenommen hat und zur Klärung all dieser Fragen in ihrem Koalitionsvertrag die Einrichtung einer Enquetekommission vereinbart hat. Dazu sage ich nur eines: AfD wirkt, meine Damen und Herren. (Beifall bei der AfD) Die Enquetekommission soll nach Ihren Vorstellungen nun feststellen, was Staat und Gesellschaft aus der Coronakrise gelernt haben und wie wir mehr Vorsorge leisten und unser Gemeinwesen krisensicher machen können. Meine Damen und Herren der Landesregierung, ja, man kann sagen: Im Nachhinein weiß man vieles besser. Doch manchmal hilft auch zuhören, also dem Volk oder vielleicht auch der Opposition mal aufs Maul zu schauen. Richtigerweise haben Sie in der Pandemie gezielt Arbeitsgruppen unter Beteiligung von Experten eingerichtet; das muss man ja anerkennen. Sie haben aber dann den Fehler gemacht, dass Sie nur solche Experten benannt haben, die Ihre politischen Entscheidungen gestärkt haben. Ärzte, Psychologen, Epidemiologen, Virologen und andere Fachleute, die nicht Ihrer hoheitlichen Meinung waren und es wagten, kritische Fragen zu stellen, wurden von Ihnen diffamiert, teilweise der Lüge bezichtigt und letztlich sogar mundtot gemacht. Meine Damen und Herren der Landesregierung, Sie haben durch dieses Verhalten nicht nur unsere Gesellschaft gespalten, sondern – und das ist viel tragischer – Sie haben auch sanftere und der Situation angemessenere Maßnahmen dadurch verhindert. (Beifall bei der AfD) Hinzu kommt, dass Sie, meine Damen und Herren der grünschwarzen Landesregierung, gegen jede sachliche Kritik – sei es seitens der Wissenschaftler oder sei es seitens der Fachärzte – als alleinige Entscheidungsgrundlage die Inzidenzen oder die Auslastung der Intensivbetten als absolute Messlatte für Ihre Maßnahmen gewählt haben. Kennen Sie den offenen Brief der Berliner Amtsärzte vom Februar dieses Jahres, der unter dem bezeichnenden Titel „Der sklavische Fokus auf die Inzidenz ist falsch“ erschien? Auch für Herrn Kretschmann – der gerade nicht da ist – wäre es mal ganz interessant, ihn zu lesen. Die bloße Zahl der Inzidenz sagt weder etwas über die tatsächliche Verbreitung des Virus noch über die Ansteckungsgefahr durch positiv getestete Personen aus. Darüber hinaus merken die meisten Corona-Erkrankten ihre Erkrankung gar nicht und sind auch nicht infektiös. Auch die Hochrechnung der Inzidenzen auf 100 000 Einwohner verzerrt die Realität massiv – von den falsch positiv Getesteten ganz zu schweigen. Zu den Intensivbetten: Je nachdem, wie diese gewinnbringend für die Krankenhäuser abgerechnet werden konnten – das eriode – 9. Sitzung – Mittwoch, 14. Juli 2021 konnte man auch in der Zeitung nachlesen –, wurde die Anzahl mal hoch- und mal runtergeschraubt. (Zuruf: Unerhört!) Mit anderen Worten: Es wurde Schwindel betrieben. Möglich war das nur durch Ihre finanziellen Fehlanreize. Das Bundesgesundheitsministerium hat dazu aktuell festgestellt: Ein Engpass hat im Gegensatz zum Grippewinter 2017/2018 tatsächlich nie – ich wiederhole: nie – bestanden. (Beifall bei der AfD) Auch den Zahlen zu den Coronatoten kann man nicht mehr trauen. Denn auch die Abrechnung eines Coronatoten spülte einfach viel mehr Geld in die Kassen der Krankenhäuser und der Ärzte. Da macht man doch gern da mal sein Kreuzchen. Aber, meine Damen und Herren, eines ist Ihnen damit gelungen: Sie haben eine bis dahin nicht gekannte Panik in der Bevölkerung ausgelöst. Wie in der Medizin, so müssen auch in einer Pandemie die angewendeten Maßnahmen dem Grundsatz folgen, nicht schädlicher zu sein als die Krankheit selbst. Meine Damen und Herren, die AfD stellt fest: Ihre Regierungspolitik braucht einen Realcheck. Schauen wir uns mal die verschiedenen Maßnahmen nach diesem Grundsatz an. Der Lockdown hat der Wirtschaft, aber insbesondere auch den Menschen hier im Land nachhaltig geschadet. Coronatote werden gezählt, aber wie viele Tote es aufgrund verschobener OPs gab und gibt, wie viele Menschen sich aufgrund von Depressionen das Leben genommen haben, ist unbekannt. Insbesondere die schwächsten Glieder unserer Gesellschaft, die Kinder und die Senioren, leiden vor allem seelisch an den Folgen der Pandemie – von den wirtschaftlichen Folgen ganz zu schweigen. Lehrer, Kinder- und Jugendpsychologen warnten vor den Folgen fehlenden Unterrichts und der Einschränkung sozialer Kontakte. Ihre Bedenken fanden bei Ihnen keine Beachtung. Schauen Sie sich das Ergebnis an: Depressionen und andere psychische Erkrankungen haben stark zugenommen. Riesengroße Lücken in der Schulbildung werden noch Jahre nachklingen. Sie hinterlassen eine coronageschädigte Generation. Als das Allheilmittel wird uns jetzt die ultraschnell entwickelte mRNA-Impfung verkauft. Mit starkem medialen Getöse wird die Behauptung propagiert, nur die Impfung bringe uns aus der Pandemie. Damit das auch klappt, wird über Einzelschicksale von Corona-Erkrankten ausgiebig berichtet; Impfschäden hingegen werden zwar eingeräumt, große Beachtung finden diese in den Medien aber kaum. Obwohl die STIKO die Impfung für Kinder explizit nicht empfohlen hat, wird diese doch von Spahn, Lauterbach und Co. weiter angepriesen. Dadurch werden die Eltern stark verunsichert und fühlen sich unter Druck gesetzt – und das, obwohl Kinder höchst selten schwer erkranken und eben nicht die Superspreader sind. Meine Damen und Herren, bei den bisher freigegebenen Impfstoffen handelt es sich um Notzulassungen, deren Langzeitwirkungen nicht erforscht sind. Warum wurde der Impfstoff nicht auf der Basis der bewährten Totimpfung hergestellt? (Unruhe) (Carola Wolle) Manchmal frage ich mich, welche Lobbygruppen hierfür gute Arbeit geleistet haben. Hat dieser oder jener Politiker vielleicht Firmenanteile? Spielt Korruption eine Rolle? In Zeiten von Maskendeals, meine Damen und Herren, scheint alles möglich. (Abg. Thomas Dörflinger CDU: Also, so viel Quatsch, Frau Wolle! – Zuruf: Unglaublich!) Es ist doch jetzt tatsächlich in der Diskussion, dass Lehrer, Krankenhausärzte und Pflegepersonal zur Impfung verpflichtet werden sollen. Sogar Kassenärzte verlangen Verbote für Ungeimpfte. Meine Damen und Herren, folgt jetzt die Hetzjagd auf Ungeimpfte? (Zurufe) Die AfD fordert daher nach wie vor den vorrangigen Schutz der vulnerablen Gruppen; eine Impfung muss freiwillig bleiben; Schluss mit der Drangsalierung unserer Bevölkerung, und uneingeschränkte Rückgabe unserer Grundrechte! (Beifall bei der AfD) Darüber hinaus fordern wir, dass in der Enquetekommission nicht nur Experten verschiedener Fachrichtungen, sondern auch solche mit unterschiedlichen Meinungen zu Wort kommen. Denn nur durch kontroverse Diskussion können ganzheitliche Lösungen entstehen. (Beifall bei Abgeordneten der AfD) Unser Vorschlag wären hier Professor Streeck oder Professor Schrappe. Meine Damen und Herren, 1989 gingen in der DDR Menschen für ihre Freiheit auf die Straße und haben für ihre Freiheit gekämpft. Heute steht unser Grundrecht auf Freiheit wieder zur Disposition. (Widerspruch bei den Grünen – Zuruf des Abg. Arnulf Freiherr von Eyb CDU) Sorgen wir gemeinsam durch eine verantwortungsvolle Politik dafür, dass unser Grundrecht auf Freiheit nicht weiterhin zur Disposition steht. Vielen Dank. (Beifall bei der AfD)