Andreas Schwarz

Vielen Dank, Herr Kollege Rülke, dass Sie die Frage zulassen. – Nachdem Sie den Begriff „Volkssturm“ hier in der Debatte gebraucht haben, war ich sehr irritiert darüber, ihn ausgerechnet aus Ihrem Mund zu hören. Eigentlich wäre dafür eine Entschuldigung fällig. Der Begriff ist hier im Haus unangebracht, Herr Kollege. (Beifall bei den Grünen und Abgeordneten der CDU – Abg. Bernd Gögel AfD: Das ist nicht das erste Mal!) Meine Frage, die ich an Sie richten möchte, geht auf Ihr Bild mit dem Eichhörnchen und den Verschuldungsrechten zurück. Sie wissen doch ganz genau, dass die Kredite, die wir im Zuge der Ausnahmekomponente aufnehmen, immer an entsprechende Ausgaben gebunden sind. Wenn wir sagen, es liege eine Naturkatastrophe vor, und in diesem Zug Kredite aufnehmen, dann dürfen diese Kredite nur für Maßnahmen verwendet werden, die auch der Bekämpfung der Naturkatastrophe dienen. Das heißt, damit kann gar keine Rücklage oder ein Vorrat für Eichhörnchen oder für wen auch immer angelegt werden. Das müsste Ihnen doch klar sein, Herr Kollege.