Daniel Born

Die Zwischenfrage ist gestellt, und diese beantwortet die Frau Ministerin und nicht der Herr Fraktionsvorsitzende. (Abg. Andreas Schwarz GRÜNE: Nein, ich habe ei- nen Zwischenruf getätigt, Herr Präsident!) – Das ist völlig klar. – Die Frau Ministerin hat das Wort. Ministerin für Kultus, Jugend und Sport Theresa Schopper: Herr Jung, ich will Sie in Ihrer Ehre als verkehrspolitischer Sprecher weiß Gott nicht kränken. Der Vergleich mit einer Cessna war meine Assoziation, die ich angesichts der Lautstärke hatte, wenn im Staatsministerium der Luftfilter brummt. Bleiben Sie Ihren verkehrspolitischen Ansätzen treu. Die Luftfiltergeschichte haben wir heute Morgen schon ausführlich erwähnt. Ich will nur noch einmal sagen: In fünf von 16 Bundesländern gab es dazu Förderprogramme. Baden-Württemberg gehörte mit dazu. Im letzten Jahr haben wir 40 Millionen € auch für die Möglichkeit des Einbaus von Luftfiltern gewährt. Die Mittel sind in den allermeisten Fällen nicht für Luftfilter abgerufen worden, sondern sind im Bereich von raumtechnischen Anlagen entweder für CO -Ampeln – und nur zum Teil auch für Luftfilter – oder auch für die Digitalisierung eingesetzt worden. Wir haben auch im Landeshaushalt 100 Millionen € für die Renovierung eingestellt, was quasi auch lufttechnische Anlagen mit umfassen kann. Das Bundesprogramm – das muss ich ganz ehrlich sagen – halte ich für ein bisschen zu eng gestrickt, weil man in einem sehr eng definierten Zeitraum – nämlich von dem Moment an, in dem es aufgelegt wurde, bis zur Antragstellung – die Bedingungen dieses Bundesprogramms erfüllen muss. Es ist nicht so, dass nicht auch wir Programme hätten. Ich habe mich nur dagegen verwahrt – das ist nach wie vor mein Punkt –, dass man dieses Symbol so auflädt, indem man sagt, es sei das Allheilmittel. Ich glaube, das wird uns jetzt die Studie aus Stuttgart zeigen, auf die wir noch warten und die wir dann auch noch entsprechend auswerten müssen. Denn in Stuttgart wurden jetzt die Luftfilter – eingebaut von der Uni Stuttgart – daraufhin untersucht, inwieweit sie tatsächlich diesen Erfolg versprechen. Dann können wir auch das Geld in die Hand nehmen. So weit war die Debatte zu den Luftfiltern heute Morgen. Daran hat sich jetzt auch in diesen paar Stunden nichts geändert. (Zuruf) Aber wir können gern schauen, ob wir diese Debatte nicht im Bildungsausschuss in der nächsten Woche – oder wo auch immer – noch einmal führen. Sie wird uns ja begleiten. (Beifall) eriode – 8. Sitzung – Donnerstag, 1. Juli 2021 Ich sage nur noch einmal, wo wir heute stehen: Wir haben momentan eine Inzidenz von 6,2 bzw. 6,3. Wir haben – ich habe die Zahl noch einmal nachgeschaut – an 127 Schulen ein Inzidenzgeschehen. Aber wir können Gott sei Dank davon ausgehen, dass das Inzidenzgeschehen immer nur einzelne Klassen betrifft. Es sind zum Teil Klassen geschlossen – nicht Schulen, nicht Kursstufen. Daher sind die Schulen auch in der glücklichen Situation, dass dort die Masken abgelegt werden können, gerade – heute ist es nun nicht so heiß – – Aber Sie wissen es alle selbst: Die Schülerinnen und Schüler, die Lehrerinnen und Lehrer, die Pflegekräfte und das ärztliche Personal (Zuruf) sind diejenigen, die den ganzen Tag über die Masken tragen müssen. Ich sehe es ja dort, dass es nicht so gelungen ist, die Masken den ganzen Tag zu tragen, weil das für viele eine Beschwernis ist. Ich glaube, da muss man noch einmal „Hut ab!“ sagen an alle, die die Maske mit entsprechender Disziplin getragen haben. Daher sehen wir bei den niedrigen Inzidenzen, dass man die Masken auch absetzen kann. Das wird dann auch gemacht. Da sind wir im Kultusministerium weiß Gott nicht verblendet, sondern wir schauen, welche Möglichkeiten bestehen, um das Infektionsgeschehen zu beherrschen. Deswegen sagen wir aber auch: Nach den Ferien gehen wir erst einmal wieder in eine Sicherheitsphase. In dieser Sicherheitsphase von 14 Tagen muss man unabhängig vom Infektionsgeschehen die Maske wieder aufsetzen. Dann muss man eben prüfen, wie weit wir sind und ob es bei den Reiserückkehrern Fälle gegeben hat. Wir sehen dann auch, wie sich die Delta-Variante ausbreitet und wie weit wir in diesem Bereich wieder gehen können. Wir sind momentan auch bei den Lockerungen – – Ich will Ihnen da zustimmen. Wir gehen nicht nur mit dem Nürnberger Trichter vor, indem wir sagen: Jetzt müssen die Lerndefizite in den Fächern Deutsch und Mathematik oder in den Fremdsprachen aufgeholt werden. Dazu sind die Programme da. Aber wir haben auch eine Kofinanzierung der Programme im sozialen und emotionalen Bereich. Jenseits der Abstandsgebote und der Maskenpflicht, die gelockert ist, haben wir jetzt natürlich auch zugelassen, dass man Tagesausflüge machen kann. Petra Olschowski hat heute einen Brief verschickt, wonach man die Schulklassen ermutigt, in die Freilichtmuseen zu gehen. Das soll den Effekt haben, miteinander etwas zu erleben und miteinander einen schönen Tag zu haben, weil wir momentan keine mehrtägigen Klassenausflüge zulassen können. Das ist aber genau das, was die Schulen schon nutzen sollten: dass man die Veranstaltungen zum Schuljahresende hin durchführt, dass beim Sportunterricht und bei Schulveranstaltungen wieder mehr zulässig ist. Ich glaube, jede Schule kann in diesen Zeiten in coronabedingter Manier eine Abschlussfeier machen. Das war im letzten Jahr nicht möglich, das ist aber für Schulen immens wichtig. Wenn man weiß, dass man ein Abiturzeugnis, ein Realschulabschlusszeugnis oder ein Hauptschulabschlusszeugnis nur zugeschickt bekommt, ist das etwas ganz anderes, als wenn man sich miteinander – und sei es dann in der Turnhalle oder auf dem Schulhof, weit ausein- (Ministerin Theresa Schopper) ander sitzend – darüber freut, wenn die Zeugnisse ausgehändigt werden. Daher, meine Damen und Herren: Wir rüsten uns für das neue Schuljahr. Das ist wichtig. Ich greife noch einmal Ihr Zitat aus Matthäus von den fünf Klugen und den fünf Törichten auf: Ich hoffe, dass wir hier die Waage auch noch einmal in eine bessere Balance bringen, damit Matthäus auf seine alten Tage tatsächlich vielleicht einmal widerlegt wird. Besten Dank. (Beifall)