Daniel Born

Für die Landesregierung erteile ich das Wort Frau Kultusministerin Schopper. Ministerin für Kultus, Jugend und Sport Theresa Schopper: Sehr geehrter Herr Präsident, meine sehr geehrten Damen und Herren Abgeordneten! Wir hatten ja heute Vormittag schon die Debatte mit vielen mehr oder weniger gleichen Anklängen. Daher betone ich: Der Gesundheitsschutz der Menschen steht bei dieser Landesregierung nach wie vor an erster Stelle. Daher ist es immer eine Frage der Abwägung zwischen dem Gesundheitsschutz und den Folgen der Einschränkungen, die daraus folgen. Wir wissen – das wurde auch heute Vormittag schon gesagt –: Kinder erkranken zwar seltener; nichtsdestotrotz können aber auch sie zur Ausbreitung des Virus beitragen. Da in der Kita und im Schulbetrieb der zwischenmenschliche Kontakt der eigentlich elementare ist – das ist sozusagen der Humus, auf periode – 8. Sitzung – Donnerstag, 1. Juli 2021 dem die Kinder gedeihen; man lernt dort nicht nur miteinander, sondern es ist miteinander auch schön und gemütlich –, ist dort natürlich auch die Gefahr von Ansteckungen gegeben. Deswegen hat es auch Einschränkungen innerhalb dieses Bereichs gegeben. Wir wissen – das ist auch kein Vergnügen; das wissen alle im Haus –, dass Familien und Kinder seit Beginn der Pandemie mit am meisten gelitten haben. Sie waren aber auch sehr solidarisch. Das muss man in der Abwägung im Blick auf mögliche Erleichterungen jetzt auch mit einpreisen und zur Kenntnis nehmen. Was machen wir, und was ist zu Zeiten Ihrer Antragstellung gefordert gewesen? Abg. Sturm hat ja darauf hingewiesen, dass die Inzidenzen, als Sie den Antrag gestellt haben, bei Weitem noch nicht in dem niedrigen Bereich lagen, von dem wir heute reden. Damals lagen die Inzidenzen im Bereich von 200. Daher mussten wir jenseits der Bundesinfektionsbremse ganz andere Maßnahmen einleiten. Ich sage aber ganz ehrlich: Einerseits fordern Sie, dass wir normalisieren, und andererseits, dass wir dann die Maskenpflicht fallen lassen. Ein konsistentes Handeln kann ich bei Ihnen weiß Gott nicht erkennen. Auch ist jetzt nicht mehr die englische Variante die entscheidende im Infektionsgeschehen. Vielmehr müssen wir jetzt auf die Delta-Variante schauen. Das ist sozusagen schon eine Konzeption. Hinsichtlich dessen, dass jetzt gesagt wurde, die Verordnungen kämen zu spät, gebe ich Ihnen dahin gehend recht, dass das für niemanden ein Vergnügen ist. Wir haben am letzten Freitag, nachdem wir wussten, dass die neue Verordnung wieder sehr spät kommt, den Schulen geschrieben: „Liebe Leute, geht ins Wochenende, die neue Corona-Verordnung enthält nichts, was ihr aktuell bis zum Montagmorgen machen müsst.“ Das ist auch ein Service, den wir bieten. Wir wollen da auch noch genauer steuern, sodass wir servicefreundlicher sind mit Blick auf die Lehrkräfte und vor allem die Schulleiterinnen und Schulleiter, die in diesen Zeiten viel zu leisten haben. So wollen wir auch deren Überlastung vermeiden. Auch das ist wichtig. (Beifall)