Hans-Jürgen Goßner

Herr Minister, jetzt haben wir einiges über das Schienennetz gehört. Mit Blick auf die Unwetter der letzten Tage mit zum Teil beträchtlichen Auswirkungen auf das Schienennetz stelle ich die Frage: Kann die Landesregierung Auskunft darüber geben, wie insbesondere die Schieneninfrastruktur gegen Extremwetterlagen besser gewappnet und somit die Zuverlässigkeit des ÖPNV verbessert werden könnte? Minister für Verkehr Winfried Hermann: Wie Sie zu Recht gesagt haben, ist die Schieneninfrastruktur im Großen und Ganzen nicht Eigentum des Landes, also auch nicht in unserer Verfügung. In Baden-Württemberg sind etwa 1 000 km landeseigene Schienenwege und etwa 4 000 km bundeseigene Schienenwege. Dort haben wir gar keinen Zugriff, da sind wir nicht zuständig. Aber wir sind mit der Bahn schon seit einiger Zeit im Gespräch, weil wir festgestellt haben, dass bei Unwettern regelmäßig Bäume und Äste ins Gleisbett fallen. Auf Straßen fallen Bäume und Äste deutlich seltener. Vor allem besteht auf Straßen immer die Möglichkeit, um solche Hindernisse herumzufahren. Das ist auf der Schiene nicht problemlos möglich, in der Regel gar nicht. Deswegen haben wir auch gesagt, dass wir unsere Kapazitäten und Kompetenzen, die wir im Bereich des Straßenverkehrs haben, auch der Bahn beratend zur Verfügung stellen, damit sie einen vorsorgenden Schnitt entlang der Trassen macht. Äste fallen nur dann auf die Trasse, wenn man Bäume zu weit in das Gleis hineinwachsen lässt. Denn wenn es hagelt, stürmt oder schneit, dann bricht solch ein Ast unter der Belastung und fällt herunter. Deswegen glauben wir, dass wir eine vorsorgende Trassenfreilegung brauchen, damit wir den Verkehr sicher gestalten können. Aber ich sage Ihnen gleich dazu: Die Tatsache, dass wir immer häufiger starke Stürme und Starkregen haben – und zwar in den letzten Wochen so häufig, wie es früher in einigen Jahrzehnten vorgekommen ist –, ist für mich der strenge Hinweis, dass das auch etwas mit der Veränderung des Kli- (Minister Winfried Hermann) mas zu tun hat. Wir streben ja an, den Temperaturanstieg bis 2050 auf maximal 1,5 Grad gegenüber dem vorindustriellen Niveau zu begrenzen. In Baden-Württemberg haben wir aber schon eine Erwärmung von 1,1 Grad erreicht. Deswegen kann ich nur sagen: Wir müssen alles tun, damit wir den Klimawandel durch einen umweltfreundlichen Verkehr bekämpfen, und dazu gehört für mich ein funktionierender Schienenverkehr. Das ist ein Mittel – zwar kein Allheilmittel, aber ein gutes Mittel. (Abg. Hans-Jürgen Goßner AfD: Vielen Dank!)