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Klaus Ranger

SPD 30.06.2021 Sitzungen 17/7

Herr Minister Lucha, wie steht es mit der Servicequalität der Vereinsregister? Es steht in dem Empfehlungsbericht, dass die Vereine anfragen können. Aber ich stellte fest: Die telefonische Erreichbarkeit ist nicht so gegeben, wie man es sich wünscht. Und auskunftsfreudig sind die Vereinsregister ebenfalls nicht. Minister für Soziales, Gesundheit und Integration Manfred Lucha: Auch das, lieber Herr Kollege, muss ich mitnehmen. Hier habe ich das eindeutige Rechercheergebnis aus der Fläche, dass sowohl der Rechtspflegebereich bei den Registergerichten als auch die Erreichbarkeit verbessert wurden, dass auch die Internetauftritte barrierefreier, einfacher und besser durchzuführen sind. Nennen Sie uns bitte ganz konkret die Vereine oder die Örtlichkeiten, die das monieren. Dann können wir dieser Sachfrage direkt nachgehen.

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