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Nikolai Reith

FDP 09.06.2021 Sitzungen 17/6

Vielen Dank. – Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen! So schnell kommt man zu einem Doktortitel. Aber ich möchte mich nicht mit fremden Titeln schmücken. (Vereinzelt Heiterkeit) „Herr Reith“ reicht. (Zurufe, u. a.: Ehrenhalber!) – Ehrenhalber. Ja, da müssen wir einmal schauen. (Unruhe) Herr Poreski, vielen Dank auch für die Belehrungen, und schön, dass Sie sich um mich und die Kollegin Kliche-Behnke so viele Sorgen machen. Das brauchen Sie aber nicht. Machen Sie sich mehr Sorgen um die Jugendlichen und die Kinder in unserem Land, und kümmern Sie sich um sie. (Beifall – Zuruf) – Das stimmt. – Ich frage mich natürlich – – Die drei G’s sind angesprochen worden. Deswegen möchte ich noch einmal auf ein zentrales Thema zu sprechen kommen. Ich frage mich, wie der Versuch, mit der heutigen Debatte vom Versagen der Regierung im Management der Coronapandemie abzulenken, auf die Bürgerinnen und Bürger wirkt. Denn eines der G’s lautet: „Geimpft“. Da haben wir einfach Probleme. Seit Monaten bemühen sich die Bürgerinnen und Bürger um Impftermine. Dank Ihres völlig unzuverlässigen Impfmanagements ist das zeitweise ein hoffnungsloses Unterfangen. Um Chancen und Perspektiven oder auch nur das zu erhalten, was wir schon erreicht haben, müssen wir eine hohe Impfquote erreichen. Um das Windhundrennen endgültig zu eröffnen, heben Sie die Priorisierung vollständig auf, obwohl Sie wissen, dass die Versorgung mit Impfdosen nicht deutlich besser wird. Wir haben den Selbstversuch gemacht und bei der 116 117 angerufen. Ich empfehle Ihnen, Herr Minister Lucha, so ein Erlebnis ebenfalls. Dort erhalten Sie aktuell die Auskunft – ich bin sicher, das wird sich in den nächsten Wochen nicht ändern –, dass es im ganzen Land keinen einzigen Termin für eine Erstimpfung gibt. Es heißt, schließlich würden die vorhandenen Impfdosen in vollem Umfang für die Zweitimpfungen benötigt. Deshalb ist die Aufhebung der Priorisierung nichts als Augenwischerei. Hören Sie endlich auf, die Bürgerinnen und Bürger zu verseckeln, Herr Minister Lucha, und schaffen Sie einen Weg zurück in die Normalität. (Beifall) Für mich, auch als Kommunalpolitiker, ist das eines der wichtigsten Themen. (Nikolai Reith) Ich möchte mit der Frage schließen: Wie kümmern wir uns langfristig um die Kinder und Jugendlichen in unserem Land? Es gibt Schulsozialarbeiter, die drei, vier Schulen gleichzeitig betreuen. Sind Sie der Meinung, dass wir mit dieser personellen Ressource den durch die Pandemie entstandenen psychischen Problemen hinreichend begegnen können? Ich glaube das nicht. Deshalb fordere ich Sie auf, die Gemeinden und Landkreise zu unterstützen und die Landesförderung für die Schulsozialarbeit deutlich zu erhöhen. Ein funktionierendes und verlässliches Unterstützungssystem aus Schulpsychologen, Betreuungslehrern und Schulsozialarbeitern ist nötig. Nur so werden wir den Kindern und Jugendlichen eine adäquate Unterstützung bieten können, und nur so werden Kinder und Jugendliche endlich das Gefühl bekommen, dass sie tatsächlich in den Fokus geraten. Vielen Dank. (Beifall)

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