Dr. Boris Weirauch
Was hat Sie in den vergangenen vier Wochen dazu veranlasst, über die in Ihrem Papier vorgesehenen Schritte hinauszugehen? Das hätte ich gern von Ihnen hier erläutert bekommen. Minister für Soziales, Gesundheit und Integration Manfred Lucha: Vor allem liegt es am Kenntnisstand, dass unsere Testkonzeption so sicher ist und wir sie so gut auskleiden können, dass sie auch für die Innengastronomie die Sicherheit bietet. Zudem lag es am ganz wichtigen Appell des DEHO-GA und der Gastronomiebetriebe, für die es manchmal organisatorisch gar nicht leistbar gewesen wäre, beides anzubieten. Wir haben diesen Hygienepakt, diesen Durchführungspakt geschlossen. Darum trauen wir uns das zu. Denn es kommt niemand ohne negativen Test in die Gastronomie. Jetzt möchte ich Ihnen ganz am Schluss noch ein Bonmot vorlesen, weil in der Debatte über das Impfmanagement von „Impfchaos“ die Rede war. Es gab zu keinem Zeitpunkt ein Chaos. Die Impfzentren und das Impfen funktionieren super. Allerdings steht nicht immer genügend Impfstoff zur Verfügung. (Zuruf: Und zack, zurück!) Am 1. März 2021 hat uns das Bundesministerium für Gesundheit geschrieben: In den meisten Ländern wird die Zahl der verfügbaren Impfdosen bereits im April die von den Ländern gemeldeten maximalen Kapazitäten in den Impfzentren übersteigen. Meine Damen und Herren, leider ist das nie eingetreten. Wir können hier die Kapazitäten unserer Impfzentren verdoppeln. Das haben wir kurzfristig gezeigt. Wir warten auf den Impfstoff. Wir warten auf CureVac. Die Blindstudie wird eröffnet. Da kommen noch Millionen von Dosen. Wir werden unser Ziel, bis zum Ende des Sommers jedem ein Impfangebot zu unterbreiten, erreichen. Im Kultusministerium – Frau Staatssekretärin Boser – gibt es jetzt eine ganz intensiv tagende Arbeitsgruppe zur Umsetzung von Impfungen bei zusätzlichen 500 000 berechtigten jungen Menschen. Sie sehen: Wir sind super motiviert. Wir schaffen das. Und: Bleiben wir vorsichtig. Machen wir die Öffnungen verantwortungsbewusst, und erbringen wir den Beweis: Das Öffnen und das Sinken der Inzidenz gehen miteinander einher. Ich glaube, dies ist eine große Aufgabe. Herzlichen Dank für Ihre Unterstützung. (Beifall)