Andreas Schwarz

Im letzten Jahr ging es noch etwas weiter nach oben. (Vereinzelt Heiterkeit) eriode – 1. Sitzung – Dienstag, 11. Mai 2021 Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen! Den Antrag der AfD werden wir ablehnen. (Unruhe) Wir befürworten die gefundene Lösung: eine Präsidentin, zwei Stellvertreterinnen bzw. Stellvertreter. Ich muss sagen: Der Antrag verwundert mich schon sehr. (Zurufe) Denn eine Entscheidung darüber, woran sich die Größe des Präsidiums im engeren Sinn ausrichtet, muss man doch an dem bemessen, was tatsächlich notwendig ist. Wir haben gesehen: Der Landtag ist nach der Landtagswahl etwas angewachsen. Deswegen ist es gerechtfertigt und angemessen, dass es eine Vizepräsidentin oder einen Vizepräsidenten mehr gibt. (Lachen) Das ergibt sich schon aus der Natur der Sache, weil wir mehr Abgeordnete hier im Landtag sind. (Abg. Rüdiger Klos AfD: Das ist ja nur noch pein- lich! – Unruhe) Die Zahl ist in unseren Augen angemessen. Es gibt darüber hinaus noch einen anderen Grund, und der liegt bei Ihnen. (Lachen) Die Belastung der Präsidentin und der Vizepräsidentin bei der Sitzungsleitung war in der letzten Zeit deutlich gestiegen. Durch die Pandemie sind Sondersitzungen hinzugekommen. Aber es ist noch Weiteres dazugekommen, was die Sitzungsleitung erheblich anstrengender gemacht hat: Wir haben in der letzten Legislaturperiode leider erleben müssen, dass sich die Sitzungskultur durch den Einzug der AfD ins Parlament erheblich zum Negativen entwickelt hat: (Beifall) Diffamierungen und Beleidigungen aus Ihrer Ecke, destruktive Geschäftsordnungsanträge und (Zuruf) Verstöße gegen die parlamentarische Ordnung haben die Sitzungsleitung in erheblichem Maß herausgefordert, und zwar viel stärker, als es beispielsweise in der Legislaturperiode von 2011 bis 2016 der Fall war. Es war eine viel stärkere Herausforderung, als es unter normalen Bedingungen bei einer anständigen Zusammenarbeit von Demokraten der Fall gewesen wäre. (Beifall) Ich kann nur hoffen und an Sie appellieren, dass in dieser Legislaturperiode von diesen Beleidigungen, von dem Verspotten des Parlaments Abstand genommen wird. (Zuruf) Wir wollen ein verantwortungsvolles, ein handlungsfähiges Parlament. Daher lehnen wir Ihren Antrag ab. (Andreas Schwarz) Vielen Dank. (Beifall)