Winfried Kretschmann
Sie haben den Vorschlag gehört. Werden weitere Vorschläge für das Amt der Präsidentin oder des Präsidenten gemacht? – Das ist nicht der Fall. Meine Damen und Herren, nach § 4 Absatz 2 der Geschäftsordnung wird die Präsidentin oder der Präsident in geheimer Wahl gewählt. Ein Mitglied der Wahlkommission – ich schlage hierfür Frau Abg. Boser vor – nimmt vom Redepult aus den Namensaufruf vor, der in § 97 a der Geschäftsordnung vorgeschrieben ist. Die aufgerufenen Abgeordneten bitte ich, sich zum rechten oder linken Ausgang des Plenarsaals zu begeben und in der Lobby von den Mitgliedern der Wahlkommission die Stimmzettel und Wahlumschläge entgegenzunehmen. Es gilt folgende Aufteilung: Die aufgerufenen Abgeordneten der Fraktionen der CDU, der FDP/DVP und der AfD begeben sich zur von mir aus gesehen rechten Seite. Die Abgeordneten der Fraktion GRÜNE und der Fraktion der SPD begeben sich zu der von mir aus gesehen linken Seite. Auf beiden Seiten wird in einer Liste von je einem Mitglied der Wahlkommission festgehalten, wer den Stimmzettel und den Wahlumschlag entgegengenommen hat. Je zwei Wahlkabinen sind bei der „Pferdleskulptur“ und auf der gegenüberliegenden Seite aufgestellt. Laufwege sind markiert, sodass bei entsprechender Umsicht die Abstandsregeln eingehalten werden können. Bitte beachten Sie Folgendes: Füllen Sie bitte den Stimmzettel in einer der Wahlkabinen aus, indem Sie bei dem Wahlvorschlag Ihre Stimmabgabe – also „Ja“ oder „Nein“ oder „Enthaltung“ – vermerken. Da Sie an den Wahlvorschlag der Fraktion GRÜNE nicht gebunden sind, können Sie auch einen eigenen Wahlvorschlag eintragen. Gewählt ist, wer mehr als die Hälfte der abgegebenen gültigen Stimmen erhält. Bitte beachten Sie folgende weitere Hinweise bei der Stimmabgabe: Nicht beschriebene oder nicht gekennzeichnete Stimmzettel und solche, auf denen „Enthaltung“ vermerkt ist, gelten als Stimmenthaltung. Ungültig ist ein Stimmzettel, wenn mehr als ein Wahlvorschlag notiert oder gekennzeichnet wurde. Bitte stecken Sie nach der Stimmabgabe Ihren Stimmzettel in den Wahlumschlag. Kleben Sie den Wahlumschlag bitte nicht zu. Sie erleichtern der Wahlkommission damit die Arbeit. (Alterspräsident Winfried Kretschmann) Werfen Sie bitte den Stimmzettel im Wahlumschlag in die hier am Redepult bereitstehende Wahlurne. Frau Abg. Gentges kontrolliert den Einwurf der Wahlumschläge in die Wahlurne. Herr Abg. Haußmann hält in einer Namensliste fest, welche Abgeordneten gewählt haben. Die Mitglieder der Wahlkommission bitte ich, ihre Stimme am Schluss abzugeben. Wir treten nun in die Wahlhandlung ein. Frau Abg. Boser, bitte nehmen Sie den Namensaufruf vor und beginnen Sie mit dem Buchstaben A. (Namensaufruf und Wahlhandlung) Ich sehe, dass Frau Abg. Zimmer, die letzte Abgeordnete im Alphabet, ihren Stimmzettel abgegeben hat. Daher frage ich: Ist noch jemand im Saal – – (Zurufe, u. a.: Ja! – Die Wahlkommission!) – Okay, dann warten wir noch. Auch die Mitglieder der Wahlkommission haben ihre Stimmzettel abgegeben. – Damit schließe ich die Wahlhandlung und bitte die Wahlkommission, das Wahlergebnis festzustellen. (Auszählen der Stimmen) Meine Damen und Herren, ich gebe das Wahlergebnis bekannt: An der Wahl haben sich 152 Abgeordnete beteiligt. Auf Frau Abg. Aras entfielen 130 Stimmen. (Anhaltender Beifall) Mit Nein haben 18 Abgeordnete gestimmt. Drei Abgeordnete haben sich der Stimme enthalten. Auf andere Namen entfiel eine Stimme. Ungültig war kein Stimmzettel. Frau Abg. Aras hat also mehr als die Hälfte der abgegebenen gültigen Stimmen erhalten und ist damit gemäß § 4 Absatz 4 der Geschäftsordnung zur Präsidentin des Landtags gewählt. Frau Abg. Aras, ich frage Sie, ob Sie die Wahl annehmen.