Daniel Born

Die nächste Frage kommt von Herrn Abg. Peter Seimer von der Fraktion GRÜNE.

Die Frage ist verstanden worden, und die Frau Staatssekretärin geht darauf ein. (Zurufe)

Die nächste Frage kommt von Herrn Abg. Dr. Uwe Hellstern von der AfD-Fraktion.

Die nächste Frage kommt vom Kollegen Stephen Brauer von der FDP/DVP-Fraktion.

Frau Staatssekretärin.

Vielen Dank. – Die nächste Frage kommt von Herrn Kollegen Ulli Hockenberger aus der CDU-Fraktion.

Frau Staatssekretärin.

Vielen Dank, Frau Staatssekretärin. – Es gibt weitere Fragen. Zunächst für die SPD-Fraktion Herr Abg. Nicolas Fink. periode – 34. Sitzung – Mittwoch, 6. April 2022

Vielen Dank, Herr Kollege. – Ich darf die Landesregierung um Beantwortung bitten. Frau Staatssekretärin Dr. Splett, bitte.

Liebe Kolleginnen und Kollegen! Von mir, aber auch von Kollegin Häusler und vom Kollegen Ranger einen schönen Nachmittag! (Abg. Martina Häusler GRÜNE und Abg. Klaus Ran- ger SPD sitzen als Schriftführer neben stellv. Präsi- dent Daniel Born. – Abg. Alexander Salomon GRÜ-NE: Guter Auftritt!) Wir setzen unseren Plenartag fort. Ich rufe …

Vielen Dank, auch für die Wünsche zum Mittagessen. Meine Damen und Herren, mir liegen keine weiteren Wortmeldungen vor. Wir kommen zur geschäftsordnungsmäßigen Behandlung des Antrags Drucksache 17/1313. Er ist ein reiner Berichtsantrag und kann für erledigt erklärt werden. – Sie stimmen zu. Punkt 6 der Tagesordnung ist damit erledigt. …

Vielen Dank. – Es folgt die Landesregierung. Ich erteile Herrn Staatssekretär Dr. Rapp das Wort. (Zuruf von der CDU: Der Ministerin Dr. Rapp!)

Nächster Redner in der Debatte ist für die AfD-Fraktion Herr Abg. Ruben Rupp.

Herr Abgeordneter, kommen Sie bitte zum Ende.

Vielen Dank. – Nächster Redner in der Debatte ist für die FDP/DVP-Fraktion Herr Abg. Nikolai Reith.

Vielen Dank. – Nächster Redner in der Debatte ist für die SPD-Fraktion Herr Abg. Dr. Stefan Fulst-Blei. (Abg. Andreas Stoch SPD: Die Debatte ist bisher sehr schwäbisch! – Gegenruf der Abg. Gabriele Rolland SPD: Dann wird sie jetzt gleich kurpfälzisch! Da kannst du dich auf was gefasst machen!)

Vielen Dank. – Nächste Rednerin in der Debatte ist für die CDU Frau Abg. Katrin Schindele.

Herr Abg. Hahn, Sie haben Ihre Maske noch hier liegen. (Abg. Martin Hahn GRÜNE: Oh, die habe ich ver- gessen!) Eine Maske möchte abgeholt werden, und ein Antrag möchte geschäftsordnungsmäßig behandelt werden. Das tun wir jetzt. Der Antrag Drucksache 17/1278 ist ein reiner Berichtsantrag und kann für erledigt erklärt werden. – Sie stimmen …

In der zweiten Runde erhält das Wort für die Fraktion GRÜNE Herr Abg. Martin Hahn.

Herr Abgeordneter.