Ralph Saxe
Frau Präsidentin, meine Damen und Herren! Irgendwann hat früher die Deutsche Telekom, wie sie heute heißt, an ihre Telefonhäuschen „Fasse dich kurz“ geschrieben. Ich werde versuchen, mich daran zu halten, weil das, was der Kollege gerade eben dargestellt hat, trifft zu 99,9 Prozent das, was ich auch denke. Ich habe bisher immer gedacht, ich weiß gar nicht, warum die Ampel auf Bundesebene eigentlich kaputt gegangen ist, weil Herr Humpich und ich uns bei diesen ganzen gesundheitspolitischen Fragen so gut verstehen, (Präsidentin Antje Grotheer übernimmt den Vorsitz.) nach diesem Antrag habe ich eine Ahnung, warum das da auseinandergegangen ist. (Abgeordneter Thore Schäck [FDP]: Aber dass Mitarbeiter jetzt mal ihre Meinung kundtun, das geht zu weit! – Zuruf Abgeordneter Ole Humpich [FDP]) Aber dabei müssen Sie lächeln, Herr Schäck, offensichtlich. (Abgeordneter Thore Schäck [FDP]: Das Argument ist doch total billig! Sie regieren doch überall mit rein, in Schulen, in Kitas – –. Politik mischt sich doch ständig überall ein. Sonst bräuchten Sie doch die ganzen Gesellschaften gar nicht!) Nein, das Argument ist nicht total billig. Noch mal, Sie versuchen – –. Genauso wie ein Aufsichtsrat nicht in die Unternehmensführung reinregieren sollte, sollten wir das doch viel weniger – –, als Parlament uns zurückzunehmen. (Abgeordneter Ole Humpich [FDP]: Sie wissen doch gar nicht, wie es den Mitarbeitenden geht!) Ist ja schön, dass hier noch ein bisschen Stimmung in die Bude kommt. Bude habe ich nicht gesagt. (Heiterkeit SPD – Zuruf Abgeordneter Ole Humpich [FDP]) Wenn Sie gucken, was diese Mitarbeiterbefragungen bewirkt haben, wo sie stattgefunden haben – darüber haben Sie sich wahrscheinlich vorher auch auseinandergesetzt –, dann werden Sie feststellen, sie sind nicht repräsentativ, es nehmen sehr wenig Leute an ihnen teil, es werden zum Teil individuelle Meinungen geäußert, die am Ende gar nicht zu abstrahieren und repräsentativ sind. Es ist natürlich auch ziemlich teuer. Damit haben Sie sich ja vorher vermutlich auseinandergesetzt, über die Wirksamkeit dieser Mitarbeiterbefragung. Ich finde es wichtig, dass wir, oder dass die GeNo mit den Mitarbeitern in einem gedeihlichen Austausch ist. Da gibt es aber auch andere Formate wie Pulsbefragungen, Fokusinterviews, Führungskräftefeedbacks, Prozessbefragungen, objektive Erfassung von Zeitfressern im Stationsalltag. Es gibt andere Formate, als so was aufzubauen, was am Ende keine objektiven Erkenntnisse haben wird. Von daher glaube ich, dass wir uns das nicht antun sollten, diesem Antrag so zu folgen. Ich bedauere es sehr, dass ich mir die Sonnenblume, die Herr Humpich mir angekündigt hat, weil wir uns immer so schön einig sind, dabei doch nicht verdienen werde, aber ich finde wirklich, dieser Antrag, der ist am Ende vollkommen unnötig. Der ist ja auch vom Februar 2025, so richtig geglaubt haben Sie an den Antrag selber nicht, sonst hätten Sie ihn wahrscheinlich vorher gesetzt. Ich habe ein schönes Beispiel gefunden, wie gut Betrieb und Konzernführung bei der GeNo zusammenarbeiten. Es gibt jetzt gerade eine schöne Kampagne, die heißt „zeigRespekt“ und wendet sich gegen Diskriminierung und an Toleranz. Die ist zusammen mit dem Betriebsrat gemacht worden, wendet sich gegen Gewalt und Aggression. Darüber haben wir ja zu Recht gesprochen, dass es da sehr viele Probleme gibt. Das ist, glaube ich, der richtige Weg, wie man miteinander umgeht, und diese Mitarbeiterbefragung, die ist komplett überflüssig. – Vielen Dank! (Beifall BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, SPD)
