Thore Schäck

Wir fragen den Senat: 1. Welche konkreten organisatorischen, personellen und verfahrensrechtlichen Maßnahmen sind bislang in Bremen getroffen worden, um die seit dem Inkrafttreten der Änderung des Baugesetzbuchs im Oktober 2025 – sogenannter Bauturbo – möglichen Spielräume im Baugenehmigungsverfahren in der Stadt Bremen umzusetzen und zu nutzen? 2. Bei welchen konkreten Bauvorhaben wurde die Anwendung des Bauturbos geprüft und befinden sich in Vorbereitung oder Umsetzung, und bei welchen Vorhaben wurde die Anwendung geprüft, aber verworfen? Sofern es sich um eine größere Anzahl von Anwendungen handelt, bitte die fünf größten Bauprojekte auflisten und genauer ausführen! 3. Welche Erfahrungen konnten bislang aus der Umsetzung des Bauturbos gemacht werden, und was bedeutet dies für die weitere Anwendung auf andere Projekte?