Tim Sültenfuß

Sehr geehrte Frau Präsidentin, liebe Kolleg:innen, liebe Gäste! Stellen Sie sich bitte einmal folgende Situation vor: Sie sitzen im Rollstuhl, stehen werktags um 20:30 Uhr an einer beliebigen Haltestelle und wollen nach einem langen Arbeitstag endlich die Bahn nach Hause nehmen. Die Bahn kommt, aber schon, als sie einfährt, sehen Sie an der Tür der Bahn einen Aufkleber „Hublift defekt“. Es sind, wie zum Beispiel heute Abend, gefühlte -8°C, und die nächste Bahn kommt in 20 Minuten. Andere Situation: Sie müssen vom Hauptbahnhof sehr früh einen Zug in eine andere Stadt nehmen, vielleicht zu einem Arzt, da es in Bremen keine Ärztinnen gibt, die auf Ihre seltene Erkrankung spezialisiert sind, vielleicht aber auch einfach in den Urlaub, um zum Flughafen zu kommen oder sonst wohin. Die Straßenbahn fährt morgens im 20-Minuten-Takt. Eine Bahn würde wenige Minuten vor Abfahrt des Zuges am Hauptbahnhof ankommen. Das wäre zu knapp für den Weg zum Bahnsteig, zumal man sich als Rollstuhlfahrer frühzeitig am Bahnhof beim DB-Servicepoint anmelden muss. –Also eine Bahn früher nehmen! Aber was ist jetzt, wenn bei der Bahn dann der Hublift defekt ist? Dann verpasse ich ja meinen Zug. Also: zur Sicherheit noch eine Bahn früher nehmen! Morgens steht man dann eine Dreiviertelstunde am Bahnhof rum, während bei Menschen ohne Behinderung, die denselben Zug vom Hauptbahnhof nehmen wollen, gerade der Wecker klingelt. Das sind nur zwei Beispiele für Situationen, in denen eine faltbare Rampe an Bord der Straßenbahn helfen würde, und leider, das muss ich wirklich in aller Deutlichkeit sagen, sind defekte Hublifte besonders bei den neuen Straßenbahnen keine Seltenheit. Das kommt nicht einmal alle paar Wochen vor, sondern teilweise mehrmals am Tag. Die faltbaren Rampen sind eine günstige Möglichkeit, hier für den Fall eines Defekts eine Alternative zu schaffen. Mir ist wichtig zu betonen, dass solche Rampen den Hublift auf keinen Fall ersetzen können. Vertreter einer der Behindertenbewegungen haben in Bremen vor Jahrzehnten zu Recht für Hublifte und gegen mobile Rampen gekämpft. Diese sind deutlich barriereärmer, weil nur eine sehr kleine Steigung überwunden werden muss. Außerdem kann das Fahrpersonal sie von der Fahrerkabine aus betätigen, und dort, wo es keine richtige Haltestelle gibt, zum Beispiel hier in der Obernstraße, wo man auf der Fahrbahn aussteigen muss, können Rampen wegen der zu großen Steigung sowieso nicht eingesetzt werden. Bis zusätzliche Rampen angeschafft werden, muss die BSAG unbedingt sicherstellen, dass defekte Hublifte konsequent in die VBN-FahrPlaner-App eingetragen werden. Dadurch würden barrierefreie Verbindungen immerhin planbar. Technisch geht das bereits, es wurde nur in der Vergangenheit nicht mit der gebotenen Zuverlässigkeit umgesetzt. Langfristig müssen wir alle Haltestellen in Bremen barrierefrei umbauen. Das heißt, neben erhöhten Bahnsteigen für einen stufenfreien Einstieg müssen auch taktile Leitsysteme und andere Vorrichtungen für blinde und sehbehinderte Menschen flächendeckend umgesetzt werden. (Beifall Die Linke, SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) Bei den neuen Haltestellen der Linie 1 und 8, der Querspange Ost, der Endhaltestelle Gröpelingen und Roland-Center sowie der neuen Haltestelle Bennigsenstraße wurde das bereits umgesetzt und funktioniert hervorragend. Die durch die UN-Behindertenrechtskonvention gesetzte Frist, den ÖPNV bis spätestens 2022 komplett barrierefrei umzubauen, haben wir schon längst gerissen, und auch, wenn es schon spät ist, werde ich nicht müde, auch heute immer darauf hinzuweisen, dass die UNBehindertenrechtskonvention von Deutschland ratifiziert wurde und daher den Rang einfachen Bundesrechts genießt. Die aktuelle Situation in unserem ÖPNV ist also auch illegal. Deswegen fordern wir den Senat mit unserem Antrag heute auf, hoch frequentierte Haltestellen wie zum Beispiel die Haltestelle Sielwall prioritär umzubauen. Das würde nicht nur Rollstuhlfahrer:innen helfen, sondern auch Menschen mit Rollatoren, Kinderwagen und schwerem Gepäck. Für die einen ist Barrierefreiheit notwendige Bedingung für Teilhabe, für alle anderen Menschen bedeutet Barrierefreiheit Komfort. Darüber hinaus würde der ÖPNV pünktlicher werden, weil der Ein- und Ausstieg aller Fahrgäste schneller gehen würde. Bis unser Antrag Früchte trägt, drücken Sie mir die Daumen, dass ich nachher auf dem Weg zum Stadion keine kaputte Bahn erwische! – Vielen Dank für die Aufmerksamkeit! (Beifall Die Linke, SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)