Yvonne Averwerser

Sehr geehrte Frau Präsidentin, meine Damen und Herren! Erst einmal zum Protokoll: Wenn das Thema nicht aktuell wäre, hätte es die Bürgerschaft nicht zugelassen. (Beifall CDU) An der anderen Stelle würde ich mich freuen, wenn Sie sich auf die Aufgaben hier vor Ort beziehen würden, auch Sie, Herr Senator. Ich habe Sie persönlich in dieser Rede überhaupt nicht angegriffen, ich habe den Gesamtsenat in die Verantwortung genommen, (Zuruf Abgeordneter Elombo Bolayela [SPD]) denn das, was Sie übernommen haben, das ist Ihre Verantwortung ab jetzt. Aber Sie haben etwas übernommen, was seit 2012 absehbar so kommen würde, denn damals hatte Frau Stahmann – im Kita-Bereich war das – schon gesagt, dass die Kinderzahlen stark anwachsen werden, und seitdem laufen wir dem Ganzen hinterher. (Beifall CDU, BÜNDNIS DEUTSCHLAND – Zuruf Abgeordneter Falko Bries [SPD]) Das war noch vor allen Flüchtlingskrisen, das war noch vor allen Krisen, und es war schon damals schlecht geplant, und von daher können Sie sich da auch nicht aus der Verantwortung ziehen. Das Thema Huchting ist sehr praktisch: Wir haben eine Grundschule beschlossen, die schon lange überfällig war. (Abgeordneter Falko Bries [SPD]: Wer hat dagegen gestimmt?) Wir haben sie im September beschlossen, und im November war sie einkassiert, und sie war beschlossen für den Standort, für den sie jetzt vorgesehen ist. Sie könnte schon längst dort sein! (Beifall CDU) Stattdessen fahren wir unsere Kinder in einen anderen Stadtteil. Ganz ehrlich, ich glaube noch nicht, dass das alles Übergangslösungen sind. – Ich glaube es nicht! Natürlich sind wir froh, dass die Zahlen in den inklusiven Klassen nicht erhöht wurden, das wäre von uns auch stark kritisiert worden, aber auch vor dem Hintergrund, dass wir davon ausgehen, dass Sie eigentlich Ihre Planungsaufgabe an der Stelle hätten erfüllen müssen. Das hat nichts damit zu tun, wie die Kapazitäten in den Klassen aussehen. Die Aufgabe ist, das Bauen und die Qualität dafür in den Räumen herzustellen, und ich sehe das noch nicht. – Und wenn Sie immer so sagen, das Inklusive sei hier so wichtig: Wir vernachlässigen die inklusive Beschulung ganz besonders in den Mobilbauten, (Glocke) und da bitte ich, doch einmal genauer hinzuschauen. – Vielen Dank! (Beifall CDU)