Kai-Lena Wargalla

Wir fragen den Senat: 1. Welche Erkenntnisse hat der Senat über die Angriffe auf vier DENKORTEStelen in der Neustadt, bei denen mit offensichtlich rechtsextremistischer Motivation unter anderem gezielt bestimmte Wörter unkenntlich gemacht und ein Hakenkreuz eingekratzt wurden, und welche weiteren Vorfälle des Vandalismus jeglicher Art in Bezug auf Orte, die an unterschiedliche Aspekte der Zeit des Nationalsozialismus erinnern, gab es in den letzten fünf Jahren, wie wurden die Vandalismusschäden jeweils beseitigt, und wie wird potenziellem Vandalismus vorgebeugt? 2. Inwieweit werden und wurden bisher Vandalismusvorfälle an Bremer Gedenkorten, wie zum Beispiel die aktuellen Beschädigungen der DENKORTE-Stelen oder Schmierereien am sogenannten „Arisierungs“- Mahnmal, bei der Polizei erfasst, unter welchen Phänomenbereichen und Themenfeldern finden sie sich in der Statistik zur Politisch motivierten Kriminalität wieder, und hält der Senat die bestehenden Möglichkeiten zur spezifischen Erfassung von Straftaten gegen Gedenkorte für ausreichend? 3. Wie ist die Instandhaltung der Gedenkorte Bremens und die Beseitigung von Vandalismusschäden allgemein organisiert, wie sind die Zuständigkeiten verteilt, wo laufen die Informationen zusammen, und wer kommt für die Schäden auf, wenn nicht wie im Fall der DENKORTE-Stelen in der Neustadt die notwendige Erneuerung dankenswerterweise vom Stadtteilbeirat finanziert wird?