Thore Schäck

Herzlichen Dank, Frau Präsidentin! Herr Kollege, ich weiß nicht, wie es Ihnen geht, aber nach der Debatte hatte ich eben nicht den Eindruck, dass Sie einer Meinung sind, dass Sie geschlossen nach vorn gehen und dass Sie alle wissen, wo die Reise hingeht. Eher im Gegenteil: Ich hatte den Eindruck, dass Sie weiter von einer Einigung innerhalb Ihrer Koalition entfernt sind, als jemals zuvor, und das Problem ist doch, dass es deswegen nicht vorangeht. (Abgeordnete Susanne Grobien [CDU]: Genau!) Sie zerstreiten sich, Sie schreiben sich irgendetwas hinein, das ist dann vage formuliert im Koalitionsvertrag, irgendeiner von denen drei Koalitionspartnern wird im Laufe der vier Jahre dann schon zurückziehen und sagen, so war das doch nicht gemeint. Dann wird wieder geprüft, dann gibt es wieder irgendwelche Studien, das kostet alles Geld, und es geht in diesem Bundesland nichts voran. (Unruhe) Herr Kollege Herold, ich fände es anständig, wenn Sie dann eben zuhören, wenn ich auf Sie reagiere! Wenn Sie sagen, es ist so geeint, dann frage ich mich: Warum hat der Kollege Stahmann hier eben eine ganz andere Rede gehalten, der nämlich die Situation ganz anders beschreibt als Sie? Sie sind beide im gleichen Wasser unterwegs politisch, parteipolitisch oder fachpolitisch, aber dann müssten Sie hier doch mit einer Stimme sprechen, wenn Sie sagen, wir haben einen Koalitionsvertrag, und da haben wir klar formuliert, was umgesetzt werden soll, wie der Prozess ist. Das Gegenteil ist der Fall, und diese Debatte hat noch einmal gezeigt, in welchem Zustand sich Ihre Koalition aktuell befindet. – Danke! (Beifall FDP, CDU)