Thore Schäck

Frau Präsidentin, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Das mit der Paartherapie war eigentlich nur ein Spaß – es ist offensichtlich bitterer Ernst. Ich weiß nicht, wie Ihr Eindruck ist, aber mein Eindruck ist, das war keine Liebeshochzeit, und hinter dem Türchen wartete eben nicht das Herzblatt, sondern nur der Zonk für alle drei Parteien, (Beifall FDP, CDU) und das merken sie jetzt von Tag zu Tag. Ich möchte gern noch einmal zitieren aus dem „Weser-Kurier“ von 2021, und zwar war das noch in der alten Legislaturperiode, das ist jetzt vier Jahre her. (Abgeordneter Mustafa Güngör [SPD]: Gut bemerkt! – Zuruf Abgeordneter Frank Imhoff [CDU]) Ja, ich erkläre Ihnen das noch einmal, (Abgeordneter Mustafa Güngör [SPD]: Bitte, unbedingt!) weil es offensichtlich nicht mehr griffbereit für Sie war. Dort steht: Wirtschaftssenatoren Kristina Vogt, Linke, und Umweltsenatorin Maike Schaefer, Grüne, hatten am vergangenen Donnerstag ein gemeinsames Papier vorgestellt, in dem zwei Areale benannt werden und so weiter und so fort, als Gewerbeflächen sollen sie entwickelt werden. Neben 25 Hektar im südöstlichen Teil des Flughafengeländes ist die Erweiterung des Technologieparks an der Universität um die Horner Spitze vorgesehen. So steht es bereits im rot-grün-roten Koalitionsvertrag – 2021; und 2023, das ist, glaube ich, Zeile 465, da steht auch, wir werden das umsetzen. Wir werden die Verfahren umsetzen. Jetzt sind wir fast fünf Jahre später, und es ist immer noch nichts passiert, und Sie zerlegen sich im Streit. Ich bin nicht bei Ihnen, Herr Saxe! (Abgeordneter Ralph Saxe [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN] meldet sich zu einer Zwischenfrage. – Glocke) Man macht doch Machbarkeitsstudien nicht, um dann einmal zu schauen, was man da macht. Natürlich ist das kein Umsetzungsautomatismus, aber man macht Machbarkeitsstudien schon, um zu schauen, ob man das dort umsetzen kann, denn wenn man das ständig für irgendwelche Projekte prüfen würde, die man am Ende gar nicht umsetzen will, würde das viel zu viel Geld kosten. Natürlich – und das ist das große Problem, dass Sie sich nie einig sind –: Sie schreiben sich irgendetwas in den Koalitionsvertrag, und am Ende kommt einer um die Ecke und sagt, wir wollen das doch nicht, und so war das nicht gemeint. (Glocke) Deswegen geht in diesem Bundesland überhaupt nichts voran. Das ist das Kernproblem Ihrer Koalition in Bremen. (Beifall FDP, CDU)