Falko Bries

Sehr geehrte Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen, liebe Kollegen, liebe Gäste! Zuerst einmal möchte ich sagen, dass ich diesen Titel zur Aktuellen Stunde „Täglich nur zweieinhalb Stunden Unterricht – warum werden die Eltern und Schüler der Oberschule Borchshöhe im Stich gelassen, und ist es ein Einzelfall?“ ziemlich schräg finde. Niemand wurde im Stich gelassen! Ich möchte zuerst einmal erklären, wie es zu dem Wasserschaden an der Oberschule Borchshöhe gekommen ist, was dann auch eine Erklärung für den Einzelfall ist: Alles begann zu Beginn der Sommerferien. Einige von Ihnen erinnern sich sicherlich daran: Am Samstag, dem 22. Juni, wurde Bremen und insbesondere Bremen-Nord von einem schweren Gewitter mit Starkregen heimgesucht. Leider blieb auch die Oberschule Borchshöhe nicht verschont. Wie in vielen anderen Straßen und Häusern hielten auch hier die Regen- und Abwasserkanäle den enormen Wassermassen nicht stand und kollabierten. Infolgedessen liefen viele Keller und untere Stockwerke voll, eine Mischung aus Regen und Abwasser. Da es sich um einen Samstag handelte und niemand im Schulgebäude anwesend war, wurde der Schaden erst am darauffolgenden Montag vom Schulhausmeister entdeckt. Zu diesem Zeitpunkt stand das Gebäude immer noch 20 Zentimeter unter Wasser. Der Schulhausmeister handelte sofort und informierte Immobilien Bremen sowie die Schulleitung, auch die Senatorin für Kinder und Bildung wurde unverzüglich benachrichtigt. Da die betroffenen Schulcontainer sich im Mietzustand befinden, wurde auch der Vermieter umgehend über den Schaden in Kenntnis gesetzt und aufgefordert, entsprechende Maßnahmen zur Schadensbehebung einzuleiten. Da es sich um ein Abwasser – Fäkalien und andere Flüssigkeiten – und Regenwasser handelte, veranlasste der Vermieter eine Zugangssperre. Das heißt, keiner durfte diese Gebäude betreten, aus gutem Grund. Zunächst vermutete der Vermieter, dass das Abwassersystem auf dem Schulgelände nicht ordnungsgemäß verlegt sei. Das hieße, dass Schmutzwasser und Regenwasser in einem Kanal zusammenfließen, was jedoch erstens nicht erlaubt ist und zweitens durch die Abnahmeprotokolle von hanseWasser eindeutig widerlegt werden konnte. Vor Ort kam es dann zu einem Treffen zwischen der Versicherung des Vermieters und Immobilien Bremen, um die nächsten Schritte zu besprechen. Im Zentrum stand die Frage, ob es sich um einen Totalschaden der Container handelt – (Unruhe) möchte noch jemand zuhören? – oder eine Sanierung möglich ist. Diese Entscheidung konnte natürlich nicht sofort getroffen werden, da es sich um einen erheblichen Schaden handelt. Ein entsprechendes Gutachten benötigt Zeit. Dieses Gutachten liegt nun vor, und die gute Nachricht ist, dass in der letzten Woche die Freigabe der Versicherung zur Sanierung der Schulcontainer erteilt wurde. Somit sind wir einen wichtigen Schritt weitergekommen. (Beifall SPD, DIE LINKE) Trotzdem blieb niemand untätig, und keiner wurde im Stich gelassen. Es wurden vorher Vorkehrungen getroffen, um den Schaden so weit wie möglich einzudämmen. Das Inventar wurde gereinigt und die Böden gesäubert und weitere Maßnahmen eingeleitet. Doch nun zu dem Problem der Unterrichtsversorgung! (Abgeordneter Thore Schäck [FDP]: Jetzt kommen wir zum Thema!) Jetzt kommen wir einmal zum Punkt! (Zurufe) Wir stehen vor einer großen Herausforderung, und ich denke, es ist allen klar, dass wir dringend Lösungen finden müssen. (Zuruf) Wenn Sie zugehört haben, wie das alles zustande gekommen ist, dass ein Gutachten – –. (Zuruf Abgeordneter Ole Humpich [FDP]) Zunächst möchte ich eines betonen: In dieser Situation sprechen wir nicht vom menschlichen oder politischen Versagen und auch nicht vom Versagen des Senats Bovenschulte, wie es so oft heißt, nein, wir haben es hier mit den Folgen eines Starkregens zu tun. (Beifall SPD, Bündnis 90/Die Grünen, DIE LINKE) In diesem Zusammenhang möchte ich mich bei allen bedanken, die dazu beigetragen haben, dass wir unter Hochdruck und mit großem Engagement so schnell vorankommen konnten. (Zuruf Abgeordneter Frank Imhoff [CDU]) Uns ist bewusst, dass das aktuelle Unterrichtsangebot von 3,3 Schulstunden – also Sie sprechen von 2,5 Zeitstunden, und das sind 3,3 Schulstunden – pro Tag für die Jahrgänge 5 bis 9 und 4,6 Schulstunden für den Jahrgang 10, weiter nicht ausreichend ist. Daher arbeiten alle Beteiligten intensiv daran, schnellstmöglich Lösungen zu finden, um den Unterricht bis zur Wiederherstellung der Containerklassen sicherzustellen. Erste Maßnahmen wurden bereits ergriffen. Der Mobilbau an der AlwinLonke-Straße wurde für den Unterrichtsbetrieb vorbereitet und ertüchtigt. Besonders die Frage des Schulweges, die vielen Eltern und Schülern Sorgen bereitet hat, konnte zufriedenstellend gelöst werden. Alle Schülerinnen und Schüler haben nun einen angemessenen und sicheren Schulweg. Wir gehen davon aus, dass die Senatorin für Kinder und Bildung der Schule die nötige Zeit und Ressourcen zur Verfügung stellen wird, um die entstandenen Lerndefizite in diesem Schuljahr bestmöglich aufzuarbeiten. Zusätzlich hat die Schule weitere Lösungen gefunden. Ab dem 16. September, also seit gestern, werden die Jahrgänge 7 und 8 in den Räumen der Oberschule Lerchenstraße unterrichtet. Dort stehen vier Klassenräume sowie Differenzierungsräume zur Verfügung. Die übrigen Jahrgänge bleiben im Mobilbau der Oberschule Blumenthal, wo ebenfalls zusätzliche Räume bereitgestellt wurden. Wichtig ist, dass der Unterrichtsbetrieb der Oberschule Blumenthal dadurch nicht beeinträchtigt wird. Ein enges Zusammenarbeiten und eine gute Kommunikation zwischen allen Beteiligten sind in dieser Situation unerlässlich, um weitere Fortschritte zu erzielen. – Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit! (Beifall SPD, Bündnis 90/Die Grünen, DIE LINKE)