Jan Timke

Sehr geehrte Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen! Zum Abschluss dieser Bürgerschaftsdebatte noch einmal eine Wahl und zum Beginn dazu eine Schnapszahl, denn zum elften Mal in dieser Legislaturperiode rufen wir den Tagesordnungspunkt zur Wahl eines Beisitzers für den Vorstand der Bremischen Bürgerschaft auf. Eigentlich, liebe Kolleginnen und Kollegen, ist das eine Formsache, die bereits in der konstituierenden Sitzung der Bürgerschaft zu Beginn einer Legislaturperiode beschlossen wird, aber eben nicht in diesem Haus. Denn durch die anhaltende Blockadehaltung fast aller hier anwesenden Fraktionen wird unserer Fraktion BÜNDNIS DEUTSCHLAND noch immer eine Mitarbeit im Vorstand verwehrt. Dass Sie uns nicht damit treffen, sondern die Wähler, die uns hier das Mandat erteilt haben, die aber auch ein Recht darauf haben, an politischer Mitwirkung durch uns hier im Parlament, das werden Sie spätestens in etwa zehn bis zwölf Monaten den Wählern ganz genau erklären müssen. Bis dahin können Sie sicher sein, dass wir nicht müde werden, unsere parlamentarischen Rechte, hier auf einen Vorschlag für den Vorstand in der Bremischen Bürgerschaft, wahrzunehmen, weshalb wir Ihnen heute auch wieder einen entsprechenden Personalvorschlag unterbreiten. Wir schlagen Ihnen heute Herrn Piet Leidreiter als Beisitzer im Vorstand der Bremischen Bürgerschaft vor und beantragen natürlich auch geheime Abstimmung. Piet Leidreiter wurde von unserer Fraktion auf der letzten Fraktionssitzung einstimmig für diesen Beisitzerposten nominiert. Er ist stellvertretender Vorsitzender hier im Landtag und Fraktionsvorsitzender Zustimmung zu diesem Vorschlag und wünsche Ihnen gleich eine glückliche Wahl. – Ich danke Ihnen. (Beifall BÜNDNIS DEUTSCHLAND)