Kai-Lena Wargalla

Sehr geehrte Frau Präsidentin, liebe Kolleg:innen! Diese Runde umfasst ja mehrere Themen, bei mir geht es jetzt um Kultur. Wir befinden uns in einer angespannten finanziellen Lage und auch insgesamt in herausfordernden Zeiten. Das wurde heute schon oft genug gesagt. Aber – und das möchte ich herausstellen – je herausfordernder die Zeiten, desto wichtiger sind Kunst und Kultur. (Beifall BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, SPD) Kunst und Kultur schaffen Räume, in denen Gesellschaft verhandelt wird, in denen Gesellschaft geschaffen wird. Auch unser Zusammenleben und unsere Lebensqualität hier in Bremen hängen ganz maßgeblich ab von dieser vielfältigen Kulturlandschaft, von den großen Einrichtungen bis zur freien Szene. Die gute Nachricht ist: Wir konnten Kürzungen im Kulturbereich verhindern. Wir sehen in Berlin und in anderen Städten und in anderen Bundesländern, dass es dort in diesen Zeiten drastische Kürzungen gibt, dass Kunst und Kultur wortwörtlich kaputtgespart werden. Das konnten wir hier abwenden. Wir haben es geschafft, die institutionellen Förderungen, die Sockeletats der Kultureinrichtungen zu überrollen. Wir werden auch alle Fördertöpfe und damit auch alle Projektmittel für die freie Szene in voller Höhe erhalten, auch alle Gestaltungsmittel werden weitergeführt. Unsere Priorität als Koalition in solchen schwierigen Zeiten ist ganz klar die Bestandssicherung. Wir wollen die Vielfalt der Bremer Kultur in ihrer Breite sichern. Ich halte das auch immer noch für den richtigen Weg. Ich möchte auch, dass die Kulturakteur:innen hier in Bremen sich darauf verlassen können, dass das in der Koalition unsere Linie ist. (Beifall BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, SPD) Zur Wahrheit gehört aber auch: Das kann natürlich nicht alle Kostensteigerungen abfedern. Es ist uns auch klar, dass keine Kürzungen am Ende doch sogenannte kalte Kürzungen sind. Zur Wahrheit gehört auch, dass durch Kürzungen des Veranstaltungsfördertopfes, nicht im Kulturhaushalt, sondern bei der Wirtschaftsförderung Bremen, dann doch einige wichtige kulturelle Veranstaltungen und Festivals weniger Geld bekommen werden. Aber wir konnten auch hier eine Möglichkeit schaffen, dass es eine weitere Vergaberunde geben wird, sodass doch einige der Veranstaltungen noch aufgefangen werden können. (Beifall BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Die Linke) Gut ist auch, dass mit den zusätzlichen Mitteln aus dem Handlungsfeld Klimaschutz eine Stelle geschaffen werden konnte, die Kultureinrichtungen und Akteur:innen bei der Umsetzung von Klimaschutzmaßnahmen berät und unterstützt. Das ist super. Perspektivisch braucht es allerdings auch mehr Mittel zur konkreten Umsetzung von Klimaschutzmaßnahmen im Kulturbereich. Die Kultureinrichtungen wollen Klimaschutzmaßnahmen umsetzen, aber sie können das finanziell alleine nicht stemmen. Zum Schluss möchte ich noch mal auf den Kulturabbau der Bundesregierung hinweisen, denn insbesondere auslaufende, gekürzte und abgeschaffte Bundesprogramme der Kulturförderung machen den Bremer Kultureinrichtungen und -akteur:innen sehr zu schaffen. Das kann Bremen nicht alles auffangen. Da müssen wir an die Bundesregierung appellieren, den Kahlschlag im Kulturbereich zu stoppen. Hier sparen zu wollen, wird sich später immer bitter rächen. – Vielen Dank! (Beifall BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, SPD, Die Linke) Als nächster Redner erhält der Abgeordnete