Falk-Constantin Wagner

Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen! Wer glaubt, dass der Markt alles von allein regelt, der hat schon lange keine Wohnung mehr in der Großstadt gesucht. Kolleginnen und Kollegen, das hat viele Gründe. Einer davon ist ein erfreulicher: Bremen ist ein wachsendes Bundesland. Wir sind inzwischen wieder über 700 000 Menschen in Bremen und Bremerhaven. Das ist schön, aber das bedeutet auch: Wir brauchen mehr Wohnungen, und vor allen Dingen brauchen wir mehr bezahlbare Wohnungen. (Beifall SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Die Linke) Dafür sorgen wir mit diesem Haushalt. 1 200 neue preisgebundene Wohnungen in zwei Jahren werden wir mit diesem Haushalt fördern können. Einmal ein Vergleich, was das bedeutet: Seit Wiederaufnahme des sozialen Wohnungsbaus im Lande Bremen vor 13 Jahren hat das Land Bremen 3 000 preisgebundene Wohnungen gefördert, 3 000 Stück in 13 Jahren. Jetzt legen wir 1 200 in zwei Jahren nach. Das stabilisiert den Wohnungsmarkt, liebe Kolleginnen und Kollegen, das schafft Angebote für junge Menschen sowie für Familien und für Senioren. Das schafft bezahlbares Wohnen in Bremen und Bremerhaven. (Beifall SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Die Linke) Das ist einmal gut für Menschen mit kleinen Einkommen, es ist aber auch gut für Menschen mit mittleren Einkommen. Denn einerseits werden wir die Einkommensgrenzen für den Bezug von preisgebundenen Wohnungen erhöhen, und andererseits ermöglichen wir mit unserer attraktiven Förderung für die 30 Prozent preisgebundenen Wohnungen in Zeiten schlechter Baukonjunktur auch den Bau der übrigen 70 Prozent frei finanzierten Wohnungen. Unsere bei den Bauträgern stark nachgefragte Förderung sichern wir mit diesem Haushalt ab. Insgesamt ermöglichen wir so 4 000 neue Wohnungen im Land Bremen. (Beifall SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Die Linke) Neu, oder besser gesagt, zusätzlich, neu sind nicht zwingend alle – –. Vor allen Dingen in der Stadtgemeinde Bremerhaven setzen wir auf die Modernisierung des Wohnungsbestandes. Wir verbinden Modernisierung und Klimaschutz so mit leistbaren Mieten für alle. Wichtig, liebe Kolleginnen und Kollegen, ist der SPD: Die Wohnungen müssen langfristig in guten Händen sein. So bleiben sie auch nach Auslaufen der Bindung bezahlbar. Das klappt mit verlässlichen Partnern wie der GEWOBA, der BREBAU und der STÄWOG. Unsere drei kommunalen Gesellschaften bieten heute schon neben den formell preisgebundenen Sozialwohnungen rund 10 000 weitere faktische Sozialwohnungen an, die so günstig oder sogar noch günstiger sind, als eine Sozialwohnung es heute ist. Dazu kommen Genossenschaften, Stiftungen, das Studierendenwerk und weitere gemeinwohlorientierte Vermieter. Sie bilden zusammen das soziale Fundament am Bremer Wohnungsmarkt, und sie wollen wir weiter fördern. (Beifall SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Die Linke) Eins noch, liebe Kolleginnen und Kollegen, was mir besonders am Herzen liegt: bezahlbare Angebote für junges Wohnen. Wir bauen mit diesem Haushalt zwei weitere Studierendenwohnheime, eines in Bremen, eines in Bremerhaven, und – es freut mich besonders – auch ein weiteres AzubiWohnheim. Im Herbst konnten wir 66 Plätze auf dem Ellener Hof in Osterholz eröffnen. In den kommenden Wochen wird das Bundeswehrhochhaus, das jetzt Q45 heißt, bezogen, und mit diesem Haushalt werden wir ein weiteres Auszubildendenwohnheim auf dem Hulsberg-Gelände bauen können. Sie können sich sicher sein, dass die SPD daran arbeitet, es wird nicht das letzte bleiben. – Vielen Dank. (Beifall SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Die Linke)