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Sven Schellenberg

BÜNDNIS DEUTSCHLAND 25.02.2026 Sitzungen 21/31

Das hört sich natürlich alles sehr beflissen an, Frau Senatorin Högl. Nur stellt sich uns natürlich immer wieder eine Frage, die betrifft jetzt Sie, aber zuvorderst eigentlich auch noch Ihre Vorgänger: Wo sind die Ermittlungserfolge? Was tun Sie konkret? Wir haben Straftaten auch nicht nur im Bereich „tumulte.org“. (Zurufe SPD: Frage! Frage!) Wir haben auch Straftaten beispielsweise bei bestimmten Internetportalen, „AfD-Watch Bremen“ zum Beispiel. Wo sind Sie, wo ermitteln Sie? Sind Sie rangegangen an die Serverbetreiber? Jeder hinterlässt im Internet Spuren. Inwiefern haben Sie ermittelt? Was haben Sie gemacht konkret? Was können Sie vorweisen? Bei der Polizei, und ich dehne das aus auf die

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