Theresa Gröninger

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Herr Rupp, Sie haben gerade den Anschein erweckt, militärische Forschung würde zivile Forschung verdrängen. Wenn ich mir die großen Entwicklungen der Vergangenheit angucke wie das GPS, das Internet oder auch die Mikrowelle, dann sind all diese Errungenschaften der zivilen Welt aus militärischer Forschung entstanden. (Beifall CDU, FDP – Zuruf Abgeordneter Arno Gottschalk [SPD]) Sie haben ebenfalls die Frage gestellt: Die Entwicklung welcher Waffe wurde durch die Zivilklausel verhindert? Das kann ich Ihnen nicht sagen, weil wenn die Waffe in Bremen nicht entwickelt wird, dann wird sie in Bayern, in Niedersachsen oder im Rest der Welt entwickelt. Die Einzigen, die nicht profitieren, sind die, die aufgrund der Zivilklausel nicht am Tisch sitzen, und das sind wir Bremer als größter Rüstungs- und Verteidigungsstandort. (Beifall CDU, FDP) Ich meine, Sie kennen mich: Ich habe im Vorfeld wirklich viele Accounts der Bürgerschaftsfraktionen der Linken, aber auch der Jugendorganisationen, Pressemitteilungen gelesen. Ich habe mich bei Ihrer Rede wirklich gefragt, ob das hier eine persönliche Positionierung ist oder ob das die Haltung der Partei Die Linke ist. Das glaube ich nämlich wirklich nicht. (Beifall CDU, FDP, BA-Gruppe – Abgeordnete Sofia Leonidakis [Die Linke]: Was Herr Rupp erzählt, gilt für die Fraktion!) Dann haben Sie uns gesagt, Sie würden das alles unterstützen und auch irgendwie gut finden. Was doch aber passiert: Herr Gottschalk bei Twitter, Sie mit „Kein Cent, kein Mensch dem Militär“ bei Instagram oder auch die Pressemitteilung ist: Sie heben eine der größten Branchen in Bremen in eine Schmuddelecke. Da gehört sie nicht hin. Wir wollen Wertschätzung für die Rüstungs- und Verteidigungsindustrie in Bremen. (Beifall CDU, FDP)