Dr. Wiebke Winter

Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Sie haben mich hier schon fast überrascht, liebe Koalition. Wer so voll des Dankes und des Lobes gegenüber Sascha Aulepp ist – –, da muss man sich doch eigentlich mal fragen: War das eigentlich Ihre ganz alleinige und persönliche Entscheidung, Herr Bovenschulte, Sascha Aulepp gehen zu lassen? Oder ist sie doch freiwillig gegangen, weil sie so gern wieder in die Bremische Bürgerschaft zurückkehren wollte? Für uns ergibt das alles wirklich gar keinen Sinn, meine sehr verehrten Damen und Herren. (Beifall CDU – Abgeordnete Katharina Kähler [SPD]: Haben Ihre Eltern Ihnen nicht beigebracht, dass man sich ordentlich bedankt?) Wir haben auch immer noch nicht gehört, was diese ganze große Senatsumbildung eigentlich soll. War es denn nun gut, was Frau Aulepp gemacht hat? War es nun gut, was Herr Mäurer gemacht hat? Oder war es das nun nicht? Sie beschreiben zwar immer nur die schlechten Zustände, aber natürlich ist immer irgendein anderer Umstand schuld. Sie sehen einfach nicht, dass es Ihre eigene Politik ist, die uns hier in Bremen dort hingebracht hat, wo wir heute stehen. (Beifall CDU) Es ist also alles enorm widersprüchlich, was wir hier hören, aber gut, dass Sie da sind, Herr Bovenschulte. Sie werden sicherlich gleich Licht in das Dunkel bringen und uns vielleicht auch noch mal – und nicht nur „buten un binnen“ – erklären, was Sie eigentlich mit dieser Senatsumbildung vorhaben. Vielleicht erklären Sie auch noch mal, warum Sie gerade Mark Rackles und nicht jemanden aus Bremen als geeigneten Bildungssenator gefunden haben. Auch darauf warten wir noch gespannt. Klar ist doch auch, dass achtzehn Monate eigentlich nicht mehr wirklich ausreichen, um sich in einem neuen Bundesland so zurechtzufinden, wie es eigentlich sein sollte, meine Damen und Herren. (Beifall CDU – Abgeordneter Mustafa Güngör [SPD]: Halten Sie denn Herrn Rackles für geeignet?) Wenn wir heute über eine Senatswahl sprechen, Herr Bovenschulte, dann müssen Sie uns auch noch mal über weitere Dinge aufklären, denn in der Öffentlichkeit schweigen Sie sonst immer weiter, und ich erwarte es tatsächlich von Ihnen, dass Sie sich hier einmal äußern, wie es dazu gekommen ist, dass Kathrin Moosdorf gehen musste. Wir fragen uns insbesondere, wie es eigentlich zu der Protokollerklärung gekommen ist, über die man in den Medien lesen kann, wonach Kathrin Moosdorf nun doch – anders als in der Pressemitteilung verkündet – das Vertrauen verloren hat in Irene Strebl, (Abgeordneter Dariush Hassanpour [Die Linke]: Zur Sache!) und es doch keine so großartige Zusammenarbeit mehr war. Wir fragen uns auch, ob es womöglich ein System des goldenen Handschlags in Ihrer Koalition, in Ihrem Senat Bovenschulte gibt, denn wir haben uns mal genau angeschaut, was eigentlich mit den sonstigen Staatsräten in Bremen so passiert ist. Ganz besonders, und auch hier erwarte ich von Ihnen eine Antwort, Herr Bovenschulte, fragen wir uns, was denn eigentlich mit Staatsrat Wiebe im Wirtschaftsressort gewesen ist, der auch in den einstweiligen Ruhestand versetzt worden ist, wofür wir zumindest in Ihrer Pressemitteilung keinerlei Anhaltspunkte finden, meine Damen und Herren. (Beifall CDU) Zudem kann ich Sie und auch die Grünen nur dazu auffordern, jetzt möglichst schnell nicht nur eine Nachfolge zu finden für Sascha Aulepp, sondern auch eine Nachfolge zu finden für Kathrin Moosdorf. Kirsten Kappert-Gonther hat schon abgesagt, und ich möchte noch mal ganz ausdrücklich darauf hinweisen: Dass wir jetzt keine Umwelt- und Klima- und Wissenschaftssenatorin haben und übrigens auch keine Staatsrätin in einem bestimmten Bereich, hat natürlich krasse Auswirkungen, denn insbesondere in der Seestadt Bremerhaven werden jetzt notwendige Entscheidungen im Museum für Deutsche Schifffahrt verzögert, und das sind Befürchtungen, die uns doch sehr kritisch stimmen, meine Damen und Herren. (Beifall CDU) Herr Bovenschulte, uns stellen sich viele Fragen. Sie haben viel aufzuklären. Wir hoffen, dass Ihre Kommunikation besser ist als in der letzten Bürgerschaftswoche, weil das erwarten wir hier von Ihnen vor dem Parlament, auch als Opposition. – Vielen herzlichen Dank, meine Damen und Herren! (Beifall CDU)