Arno Gottschalk

Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen! Als ich die Antworten auf die Große Anfrage anfänglich gelesen habe, habe ich mir gedacht, okay, die Frage war gut, aber nach welchem Problem hat die FDP genau gesucht, und worüber will sie heute mit uns debattieren? Ich hatte den Eindruck, dass einige meiner Kollegen dieses Problem auch hatten, aber Herr Schäck, Sie haben jetzt doch auf einige Punkte hingewiesen, und darauf würde ich gerne eingehen. Sie haben zu Recht gesagt und das unterstrichen, dass gerade die Akquise von Fördermitteln vom Bund und von der EU für Bremen eine große Aufgabe ist, die wir wirklich möglichst optimal erfüllen müssen und wo wir eigentlich so einen Status erreichen sollten wie die Uni Bremen, die bundesweit, was die Akquise von Drittmitteln angeht, an erstem Rang oder jedenfalls ganz weit oben liegt. Das ist die Vorgabe, die ich mir für unsere Einholung von Fördermitteln insgesamt wünsche. Wenn wir uns die Statistik angucken, dann haben wir in der Tat ein Problem. 400 Millionen, eine Milliarde aus dem EU-Bereich, das sind erstmal absolut gesehen gute Zahlen, aber wo ist die Benchmark, zu vergleichen, wie gut wir im Wesentlichen im Endergebnis gewesen sind? Was hätten wir haben können? Da ist in der Tat ein Punkt, bei dem man sagen muss, wir brauchen auch ein Wissen über diese Anträge, die nicht erfolgreich waren, weil wir natürlich nur auf der Basis der Frage nachgehen können: Warum waren wir nicht erfolgreich? Natürlich ist nicht jeder dieser Anträge von vornherein – –, ein Scheitern gehört dazu. Trotzdem, ein gewisses Wissen darüber, ein Auswerten von Anträgen, die nicht gut gelaufen sind, das brauchen wir: Das ist der erste Punkt, an dem ich sage, wir haben in der letzten Sitzung beschlossen, dass ein Konzept für eine zentrale Koordinierungsstelle eingerichtet wird, die uns dabei helfen soll, die Förderlandschaft besser, noch intensiver zu bearbeiten und erfolgreich zu sein. Dazu wird natürlich auch gehören, die Fälle, in denen wir nicht erfolgreich waren, auszuwerten, um zu wissen, was wir besser machen müssen. Der zweite Punkt, der damit zusammenhängt, ist: Wie gut sind wir im Vergleich zu anderen Bundesländern? Ich habe versucht, das ein bisschen rauszufinden mit einem schnellen Googeln oder Abfragen in den Bereich, und Herr Schäck hat das schon gesagt: Es ist kompliziert, weil gerade die Benchmarks, die Vergleichsgrößen, die Bezugsbereiche, bei denen man gewissermaßen Quoten bilden könnte, offensichtlich in der ganzen Komplexität untergehen. Ich denke, wir müssen – und das ist ein zweiter Punkt – natürlich für uns hier das Wissen generieren: Wie gut sind wir bei bestimmten Programmen, wie zum Beispiel im europäischen Bereich Horizon Europe? Wie gut sind wir mit unserem Anteil im Verhältnis zu anderen Bundesländern oder auch, wenn wir mit Hilfe unserer Niederlassung in der EU mal über den Zaun gucken: Wie gut sind eigentlich andere Länder da drin? Ich höre immer sehr große Anerkennung, was Dänemark in dem Bereich leistet, die sich einen entsprechenden Apparat aufgebaut haben. Das sind Dinge, die wir auch reflektieren müssen, aber wir müssen zumindest wissen: Wie gut sind wir im Verhältnis zu den anderen? (Zuruf) Wer war das? (Zurufe – Heiterkeit) Sehr schön. Dritter Punkt in diesem Bereich: Ich denke, wenn wir dieses Konzept für die Umsetzung vorliegen haben, dann werden wir uns mit diesem Wissen, mit diesen Zahlen, diesen Erfahrungen noch einmal drüber beugen müssen, damit wir genau diese Frage geklärt bekommen, damit wir dann bei der Verteilung der Fördermittel als Bremer, als Bremerhavener ganz weit vorne liegen. – Danke schön! (Beifall SPD, Bündnis 90/Die Grünen, DIE LINKE)