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Arno Gottschalk

SPD 21.08.2024 Sitzungen 21/15

Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen, liebe Kollegen! Frau Grobien hat gesagt, ich solle jetzt nichts anderes sagen. Ein bisschen was anderes wird es, Frau Grobien! Obwohl ich etwas überrascht gewesen bin, dass Sie zumindest einleitend einen etwas anderen Ton gesetzt haben als in Ihren ganzen Fragen. In den Fragen zieht sich das als roter Kern durch: die Gefahr, das Risiko der Wissenschaftsspionage, die Gefahr des einseitigen Transfers nach China. Da habe ich mich gefragt: Was für ein Bild steht eigentlich dahinter? Steht dahinter das Bild, dass wir in Deutschland, in Bremen China in Wissenschaftstechnologie immer noch weit voraus sind und die dann herkommen und unser Wissen stehlen oder davon profitieren? (Vizepräsidentin Sahhanim Görgü-Philipp übernimmt den Vorsitz.) Dann, denke ich, sollten wir uns tatsächlich mal angucken: Wie sieht denn eigentlich die Welt aus? Schon wenn man ein bisschen in die Tageszeitung guckt, weiß man, in bestimmten Gebieten sieht es offensichtlich anders aus als dieses Bild suggeriert. Wer führt im Bereich von E-Autos und digitaler Ausstattung von Autos? Das ist mittlerweile China. Wer stellt die größten Ausrüster in der Telekommunikationsindustrie, in der Deutschland mal führend war? Huawei und ZTE. Wie sieht es im Bereich der erneuerbaren Energien aus? Führend ist China, das im letzten Jahr allein fünfmal so viel erneuerbare Energie-Technologie installiert hat wie die sieben größten westlichen Industrieländer. Schon da kann man sehen: Klauen? Hier bei uns? Gucken wir uns mal zweitens die Frage an: Wie sieht es denn in den Wissenschaftsfeldern aus? Das Australian Strategic Policy Institute, ein australisches Institut, hat mal die Aufstellung gemacht für 64 wissenschaftlich und technologisch kritische Felder – 64 – und hat dort überall untersucht, wie es mit den Beiträgen in den führenden Journalen auf dieser Welt aussieht, um darüber festzustellen, wer in diesen Bereichen, von Quantenkommunikation und allen diesen Bereichen, führend ist. Von diesen 64 Feldern, Frau Grobien, ist 53-mal China vorne. (Abgeordnete Susanne Grobien [CDU]: Genau das habe ich doch gesagt!) Dann kommt noch elfmal in anderen Feldern die USA. Deutschland ist nur in 28 dieser 64 Felder überhaupt dabei und kommt dann auf den Plätzen 3 bis 5. Ein dritter Bereich, Sie haben den angedeutet: Wenn man sich mal die Hitlisten von führenden Universitäten auf der Welt anschaut, dann wird man sehen, China ist mittlerweile mit zwei Universitäten – Peking und Tsinghua oder wie man das ausspricht, das weiß ich noch nicht mal genau – unter den ersten 15. Die besten deutschen Universitäten kommen auf den Plätzen 30, 37, und Bremen ist irgendwo auf dem Platz 300 bis 350. Ich will damit keinen falschen Eindruck erwecken, ich bin froh darüber, dass Bremen so weit ist, aber dieses ganze Bild zeigt doch, Frau Grobien: Genau das, was Sie immer noch beschworen haben, dass das chinesische Politbüro ihre Studenten anhält, nach Deutschland, nach Bremen zu kommen, um hier Wissen abzuschöpfen, das ist doch totale Vergangenheit. Das ist überhaupt nicht mehr die Sache. Wenn Sie sagen: Wir haben kaum noch Kooperationen mit China: Ja, warum sollten sie denn? Weil sie offensichtlich keine Erwartung haben, dass sie hier tatsächlich etwas bekommen. (Zuruf Abgeordnete Susanne Grobien [CDU]) Wir müssen in diesem Bereich leider sehen, Frau Grobien und auch liebe Kolleginnen und Kollegen der CDU: Mit China, die Kooperation, da ist leider schon Vieles abgefahren. Wo wir jetzt stehen, ist: In anderen Bereichen, in die wir echt etwas reinbringen können und in den wechselseitigen Dialog kommen können, da sind insbesondere Länder wie Indien ganz vorne, (Zuruf Abgeordnete Susanne Grobien [CDU]) sodass wir uns dort anstrengen müssen, um in diese Kooperationen reinzukommen. Da sage ich Ihnen eines: Wenn uns das gelingen soll, dann brauchen wir hier eine andere Willkommenskultur, auch im Umgang mit den Studierenden, und nicht so eine Misstrauenskultur wie Sie sie hier vorgetragen haben. – Vielen Dank! (Beifall SPD, Bündnis 90/Die Grünen, DIE LINKE – Lachen CDU)

Alle Reden von Arno Gottschalk Protokoll (PDF) ↗