Volker Stahmann

Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen! Eigentlich wollte ich nicht noch mal reingehen, aber ich muss auf Herrn Raschen antworten. Wir halten mal fest: Einen Zusammenhang mit Bremen konnten Sie immer noch nicht darstellen. (Zurufe CDU: Was?) Weil immer noch alles zusammenhängt, die Küstenautobahn, die Y-Trasse, aber eine konkrete Zuständigkeit von Bremen konnten Sie immer noch nicht darstellen. Dass die SPD nicht gesagt hat, dass das eine Katastrophe ist, – –. Ich weiß nicht, wie Sie darauf kommen. Ich habe es ja hier gesagt, und zwar vor wenigen Minuten: Es ist eine Katastrophe, wenn die Autobahn gesperrt wird. Das sieht man an Cuxhaven, weil dass die Cuxhavener oder gerade das Siemens-Werk nicht liefern können, liegt ja nicht an dem Gewicht, sondern es liegt daran, dass sie mit den Rotorblättern den Kurvenradius der Landstraße nicht hinkriegen. Sie sind auf die Autobahn angewiesen. Jetzt kommen wir in der Zusammenfassung – und das war eigentlich der Punkt, warum ich mich gemeldet habe – zu: „Es ist fünf Jahre nichts passiert.“ Herr Raschen, allen Ernstes? Ist das die Aussage der CDU: „Es ist fünf Jahre nichts passiert“? Wir haben jetzt gerade festgestellt, dass diese Koalition und dieses Parlament Beschlüsse zum Auto gefasst haben, wir haben Beschlüsse zum dritten Gleis gefasst, wir kümmern uns um die Hinterlandanbindung von Bremerhaven. Das war immer ein Schwerpunkt von uns. Selbst die FDP hat vor einem Jahr im Januar 2023 noch in der Fragestunde nach der Hinterlandanbindung von Bremerhaven gefragt und der Senat hat geantwortet. (Abgeordneter Prof. Dr. Hauke Hilz [FDP]: Mensch! – Abgeordneter Frank Imhoff [CDU]: Das ist ja ein Ding, dass die geantwortet haben!) Die Einzige, die fünf Jahre nichts gemacht hat, war die CDU. Sie haben nichts gemacht! Wo waren Sie denn fünf Jahre lang mit Ihrem Antrag? Wo haben Sie das Thema denn vorangetrieben? Null! Sich dann hier hinzustellen und zu sagen, fünf Jahre ist nichts passiert, das ist gelinde gesagt (Abgeordneter Frank Imhoff [CDU]: Na?) fragwürdig. (Heiterkeit) Vielen Dank! (Beifall SPD, Bündnis 90/Die Grünen)