Kevin Lenkeit

Sehr geehrte Frau Präsidentin, Kolleginnen und Kollegen, liebe Gäste! Vielen Dank, dass Sie sich heute Morgen hierher getraut haben. Nach der Märchenstunde von Herrn Timke gerade eben (Heiterkeit SPD – Zuruf Abgeordneter Piet Leidreiter [Bündnis Deutschland]) hätten wir alle natürlich dafür Verständnis gehabt, wenn Sie zu Hause geblieben wären. Auf Antrag der Fraktion Bündnis Deutschland debattieren wir heute das Thema „Wieder einmal bekämpfen sich Großfamilien im Land Bremen mit Eisenstangen, Baseballschlägern und Elektroschockern. – Wann handeln Sie endlich, Herr Senator Mäurer?“ Ich möchte mich im Vorfeld meiner Rede bei den Fraktionen der Grünen und Linken dafür bedanken, dass Sie Ihr Vertrauen heute dahingehend in mich setzen, als dass ich heute für die Koalition diese Aktuelle Stunde bestreiten darf. Haben Sie vielen Dank! (Beifall SPD, Bündnis 90/Die Grünen, DIE LINKE) Ich werde mein Bestes geben, freuen Sie sich auf die nächsten 45 Minuten. Kolleginnen und Kollegen, wesentlich aktueller wäre ja der Titel gewesen: „Wieder einmal verlässt ein Mitglied der Fraktion Bündnis Deutschland die Fraktion. – Wann handeln Sie endlich, Herr Timke?“ (Beifall SPD, Bündnis 90/Die Grünen, DIE LINKE – Zuruf Abgeordneter Jan Timke [Bündnis Deutschland]) Aber ich sehe, Bündnis Deutschland tut auch dahingehend sein Möglichstes, die AfD zu kopieren und sich möglichst effektiv selbst zu zerlegen. (Abgeordneter Piet Leidreiter [Bündnis Deutschland]: Können wir dafür mal eine Begründung hören? Welche Begründung haben Sie denn? Die fällt Ihnen gar nicht ein!) Sparen Sie sich Ihre Unterstützungsbekundungen bitte für später auf! Glauben Sie mir, es lohnt sich. Seien Sie mir nicht böse, aber diese Aktuelle Stunde steht ja sinnbildlich für den Zustand von Bündnis Deutschland. Im „Weser-Kurier“ hat Herr Timke sich ja gestern folgendermaßen zitieren lassen: „Ich gehe davon aus, dass sich die Arbeit in der Bürgerschaftsfraktion nun ruhiger gestaltet.“ Ich frage mich: Wie ruhig wollen Sie es denn noch angehen? (Abgeordneter Jan Timke [Bündnis Deutschland]: Hören Sie nicht zu? Wir haben gerade eine Aktuelle Stunde beantragt!) Humor haben Sie ja, politischen Gestaltungswillen anscheinend nicht. (Abgeordneter Piet Leidreiter [Bündnis Deutschland]: Anderen wird dafür das Wort entzogen!) Winterschlaf ist im Tierreich ja üblich. Wenn Sie sich jetzt aber in der Öffentlichkeit hinstellen und sozusagen ankündigen, die kommenden Monate eine Art politischen Winterschlaf zu machen, dann ist das nichts anderes als Arbeitsverweigerung. (Beifall SPD, Bündnis 90/Die Grünen, DIE LINKE – Abgeordneter Jan Timke [Bündnis Deutschland]: Da müsste man nur mal richtig lesen können!) Die Aktuelle Stunde kann ja als Versuch interpretiert werden, auf den letzten Metern dem entgegenzuwirken, getreu dem Motto: Schaut her, wir machen was! Leider ist dies, was wir hier heute Morgen erleben, ja zu erwarten gewesen, eine Lehrstunde im Bereich Populismus. „Wieder einmal bekämpfen sich Großfamilien“, ist im Übrigen auch dahingehend völliger Unsinn, weil es sich bei den sieben Tatbeteiligten allesamt um Angehörige einer Familie handelt. (Zuruf Abgeordneter Jan Timke [Bündnis Deutschland] – Zuruf Abgeordneter Piet Leidreiter [Bündnis Deutschland]) Der Auslöser der körperlichen Auseinandersetzung war die Nichteinladung zu einer Familienfeier, Sie alle kennen das. Das mit dem Populismus, Herr Timke, ist ja dahingehend auch spannend, weil Sie ja eine zutiefst populistische Politikkarriere gestartet haben. Einige von Ihnen hier im Haus erinnern sich vielleicht: Der damals neu gewählte Abgeordnete Timke hat sich damals im Herbst 2008 in dem damals ärmsten Stadtteil Deutschlands, Bremerhaven-Lehe hingestellt und hat medienwirksam seine Diät an Kinder im Stadtteil verteilt, (Abgeordneter Frank Imhoff [CDU]: Zur Sache!) weil er fand, Politiker verdienen zu viel. (Abgeordneter Jan Timke [Bündnis Deutschland]: Das ist falsch!) Damals hat er 2 400 Euro bekommen, jetzt bekommt er als Fraktionsvorsitzender fast 14 000 Euro, und wir erkennen an – –.