Yvonne Averwerser

Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Ich freue mich ja, dass Sie unserem geänderten Änderungsantrag dann doch zumindest Sympathie entgegenbringen, wobei mir das wichtige Signal – –. Herr Hilz hat gesagt, welchen Druck wir hier haben. Den Druck haben wir nicht erst seit zwei Jahren, wir haben ihn nicht erst seit sechs Jahren, wir haben ihn seit 2004, wie Herr Bries es ja sehr ausdrücklich gesagt hat. Wir haben Schulen, die wirklich nur zum Teil gut ausgestattet waren mit diesen wichtigen Personen, deren Ausbildung und deren Notwendigkeit wir uns alle hier gestellt haben. Natürlich bin ich verärgert darüber, dass die Universität und dass das Wissenschaftsressort und das Bildungsressort an der Stelle scheinbar seit der letzten Legislaturperiode auch nicht zusammengefunden haben. Ich kann mich an eine Diskussion erinnern, die war hier, und da ging es eben drum, dass ich drum gebeten habe, und da waren wir uns, glaube ich, auch durchweg einig, dass diese Gespräche zwischen diesen beiden so wichtigen Ressorts, wenn es darum geht, den Bildungsstandort Bremen und Bremerhaven nach vorne zu bringen, dass das sehr viel enger funktionieren muss. Da wurde mir dann sozusagen durch die Blume gesagt, das Lehramt an der Universität ist das Brot-und-Butter-Geschäft, aber unsere Universität braucht einfach die Drittmittel, und in dem Moment ist natürlich der Ausbau des Lehramts unattraktiv. Das muss man so konstatieren. Auf der anderen Seite ist das für mich natürlich genau das Zeichen, dass unser Änderungsantrag genau der richtige wäre, weil der zeigt, dass uns allen hier bewusst ist, wie wichtig dieser Teil der Stärkung des Wissenschaftsplans aber auch des Haushalts mit Teilen der Personalausstattung und finanziellen Unterstützung, die wir in dem Bereich brauchen, dass wir da prioritär tatsächlich einen großen Punkt machen könnten und nach außen auch tatsächlich das Zeichen setzen, nicht nur hier zu sagen: Wasch mich, aber mach mich nicht nass, und eigentlich finde ich es sympathisch. Aber das wirkliche Bekenntnis zu einem Ausbau in diesem Bereich fehlt mir. Ich glaube, das können wir uns an dieser Stelle mit der Situation, in der unsere Schulen sind, einfach nicht leisten. Ich bin da sehr enttäuscht von Ihnen, dass Sie hier die Rückendeckung an der Stelle den Schülerinnen und Schülern, den Lehrerinnen und Lehrern und den Eltern ganz deutlich verweigern. (Beifall CDU) Es ist ja nicht nur so, dass die Gespräche nicht erst seit den letzten zwei Jahren nicht stattgefunden haben oder von Mai bis jetzt. Es hat sechs Jahre gedauert, bis so ein Personalversorgungskonzept aufgestellt wurde. Von Entwicklung ist da nichts zu sehen, und dass da keine Entwicklung gewollt ist – von wem auch immer in der Koalition, oder wer da auch immer bremst, ich habe jetzt eine Ahnung –, das sehen wir hier ganz deutlich. Ich glaube tatsächlich, wir vertun uns an der Stelle. Wir werden es genau, wie Herr Hilz es sagt, genau beobachten, inwieweit es da eine Stärkung der Haushaltsmittel und der personellen Aufstockung gibt, und wir werden auch unseren Beitrag dazu leisten, dass in dem Bereich, der so wichtig ist für uns, auch die richtigen Schwerpunkte gesetzt werden. Weil auch wir sagen, es ist wenigstens was, Prüfaufträge zu machen, enthalten wir uns dem Antrag. – Herzlichen Dank! (Beifall CDU)