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Tim Sültenfuß

Die Linke 15.11.2023 Sitzungen 21/5

Sehr geehrte Frau Präsidentin, liebe Kolleg:innen, lieber Herr Dr. Schröder! Ich wollte nur ganz kurz einmal auf Ihre Fragen eingehen. Sie haben ein Stück weit recht, meine Berechnung, vorhin, die trifft nicht auf alle Personen zu. Da haben Sie einen Punkt. Allerdings ist es so: Kindergeld bekommt man, bis man 25 ist. Unterhaltsansprüche hat man bis zur ersten abgeschlossenen Berufsausbildung. Wissen Sie ja sicher selbst, Sie haben sich damit ja wie man gehört hat, gut beschäftigt oder gut auseinandergesetzt. Das heißt, es gibt eine Lücke von Personen, die kein Kindergeld mehr bekommen oder wo die Eltern kein Kindergeld mehr bekommen, was dann weitergeleitet werden muss oder so, die aber noch kein abgeschlossenes Studium haben, und genau um diese Personen geht es auch. Sie haben es ja gesagt, Sie haben selbst mit BAföG studiert und wie ich das sehe oder rausgehört habe, auch so ziemlich in einem Rutsch durch. Dafür habe ich Respekt vor Ihnen, bin ich ganz ehrlich, aber es ist eben auch nicht der Normalfall, beziehungsweise gibt es auch ganz viele Menschen, die fangen ein Studium an, brechen es ab, fangen eine Ausbildung an, brechen sie ab, haben persönliche Krisen, Krankheiten, was auch immer. Die sind eben nicht mit 25 mit dem Jurastudium fertig. Genau um die Menschen geht es auch. Dass Sie dann sagen, ja, ich habe es ja auch geschafft und so, finde ich, das ist wieder dieses Narrativ, was leider viel zu oft von der FDP kolportiert wird: „Jeder kann es schaffen, ich habe es doch auch geschafft.“ Aber wir sollten auch an die anderen Leute denken, die es eben nicht schaffen, auch, wenn es Leute gibt, die aus schwierigen Verhältnissen kommen und es schaffen. Nur, weil es diese Beispiele gibt, heißt es nicht, dass es für alle Menschen gilt. (Beifall DIE LINKE, SPD, Bündnis 90/Die Grünen) In Richtung von Frau Grobien noch mal: Ich fand es total widersprüchlich. Sie sagen irgendwie, unkomplizierteres Antragsformular, weniger Nachweise und so weiter und sagen dann, aber auf gar keinen Fall verzichten wir auf die Bedürftigkeitsprüfung. Was denn jetzt? Sie müssen sich irgendwie mal entscheiden, finde ich. (Abgeordnete Susanne Grobien [CDU]: Aber die kann man einfacher gestalten!) Machen Sie doch mal einen Vorschlag, wie! – Danke schön! (Beifall DIE LINKE, SPD – Abgeordnete Sandra Ahrens [CDU]: Haben wir doch auf Bundesebene!)

Alle Reden von Tim Sültenfuß Protokoll (PDF) ↗