Yvonne Averwerser

Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen und Herren, liebe Kolleginnen und Kollegen! Professor Dr. Hilz, Sie haben einiges schon vorweggenommen, vor allen Dingen den Umgang mit traumatisierten Kindern in Schulen, die wir haben, die aber auch unsere Nachbarländer haben. In Niedersachsen ist es mittlerweile so, dass Jugendoffiziere in hohem Maße in die Schule eingeladen werden, um genau dort ihre Expertise einzubringen. Die junge Dame, die auch für Bremen zuständig ist, hat auf Nachfrage gesagt, dass sie sich in Bremen nicht willkommen fühlt, aber im niedersächsischen Umland massive Anstiege an Nachfragen, um in Schulen reinzukommen, erlebt. Dort wird ihre Arbeit durchaus geschätzt. Was ich ein bisschen bedauere, und das möchte ich ganz gerne noch mal in Richtung Bildungsressort sagen: In der letzten Debatte hatte uns Staatsrat Klieme zugesagt, Zahlen vorzulegen, inwieweit Schulen tatsächlich das Angebot in Anspruch nehmen oder nicht. Das hat er leider nicht getan. Leider kriegen wir die Zahlen vermutlich auch erst morgen als Antwort auf Fragen in der Fragestunde, wir haben sie ja noch mal gestellt. Zeitlich haben wir sie nicht früher bekommen. Das ist ein bisschen schade. So behaupten Sie immer, es wird nachgefragt. Wir sagen, wir wissen nicht, was nachgefragt wird. Wir würden uns wünschen, es würde nachgefragt werden. Wir würden uns wünschen, dass die Qualität, die die Jugendoffiziere in ihrer Ausbildung erleben, um genau auf diese sicherheitspolitischen Fragen Antworten zu finden, die neutral sind, die neutral sind – –! Das ist das, was mich bei Ihnen, bei der LINKEN, wirklich immer wieder ärgert, dass Sie davon ausgehen, dass andere sich so verhalten, wie Sie sich vielleicht verhalten würden, wenn Sie so was machen würden. (Beifall CDU, FDP, Bündnis Deutschland – Abgeordnete Miriam Strunge [DIE LINKE]: Aber das sind doch Berufssoldaten!) Das ist das, was ich tatsächlich hochgradig unverschämt finde an der Stelle, anderen zu unterstellen, sie würden sich nicht an das halten, wozu sie sich verpflichtet haben, wofür sie stehen, wofür sie brennen, und ihnen immer nur das Schlechte zu unterstellen. (Zuruf DIE LINKE) Nein, natürlich ist das – –. Aber sie haben einen anderen Auftrag! Dem haben sie sich bewusst verschrieben, und sie haben bewusst nicht die Arbeit an der Waffe vorgenommen. (Zuruf DIE LINKE) Sollen sie arbeitslos sein oder was, mit der Expertise? (Abgeordnete Miriam Strunge [DIE LINKE]: Aber so können sie doch nicht neutral sein!) Sie haben doch den gnadenlosen Vorteil in dieser Institution, alle Informationen, die sicherheitspolitisch relevant sind und für uns immer wichtiger werden und immer differenzierter, ungefiltert zu bekommen, sie auszuwerten und dann neutral an die Schülerinnen und Schüler weiterzugeben. Diese Expertise hat ein Jugendoffizier, die hat keine Lehrkraft in dem Moment, wenn sich die tagespolitische Situation ruckartig ändert. Die muss sich erst einlesen, hat keine Zeit, kann vielleicht dann auch nicht immer die richtigen Antworten auf die Fragen finden, die ihnen von den Schülern zu Recht gestellt werden. Da würde ich mir einfach etwas mehr Offenheit wünschen gegenüber den Jugendoffizieren, auch vor dem Hintergrund, dass eigentlich immer noch nicht so ganz klar ist, wie sie in Bremen jetzt agieren dürfen. Ist es noch so, wie es im letzten Koalitionsvertrag stand, dass immer noch eine zweite Institution eingeladen werden musste, um sozusagen den Gegenpart darzustellen? Oder ist es wie jetzt? Im jetzigen Koalitionsvertrag findet die Bundeswehr nämlich überhaupt nicht statt. Oder ist es jetzt ein ganz neuer Status quo, und man muss noch mal ganz von vorne anfangen, wie die Jugendoffiziere jetzt in Schulen agieren dürfen, oder ob tatsächlich die Lehrkraft immer noch parallel eine andere Institution dazuladen muss? Das kann vielleicht auch dazu führen, dass es erschwert wird, solche Veranstaltungen in Schulen überhaupt durchzuführen. Das ist nämlich in anderen Bundesländern durchaus nicht der Fall. Ich nehme zur Kenntnis, wie Sie sich vermutlich wieder entscheiden werden – wir halten es für einen Fehler. Wir hätten den Antrag sicherlich nicht noch mal eingebracht, wenn die Kollegen der FDP nicht da nach vorne gegangen wären. Wir halten unseren immer noch für ein bisschen besser. Von daher, ich mag auch keine recycelten Reden, muss ich ganz ehrlich sagen, aber es ist nun mal so. Wir haben uns ausgetauscht, wir haben uns mal wieder in die Augen geguckt, und ich glaube, an der einen oder anderen Stelle hat es vielleicht doch bei dem einen oder anderen klick gemacht. Wir werden da nicht müde. – Herzlichen Dank! (Beifall CDU, Bündnis Deutschland)