Ralph Saxe

Als Nächster hat das Wort der Abgeordnete Degenhard.

Als Nächster hat das Wort der Abgeordnete Kocaağa.

Als Nächster hat das Wort der Abgeordnete Michalik. (Abgeordneter Heiko Strohmann [CDU]: Von der Klima-Union, genau!)

Als Nächster hat das Wort der Abgeordnete Fricke.

Als nächster hat das Wort der Abgeordnete Bruck.

Herr Bürgermeister! Herr Bürgermeister, ist das Kurzintervention oder – –? (Abgeordneter Thore Schäck [FDP]: Er hat sich selbst eingewechselt! – Heiterkeit FDP – Abgeordneter Martin Michalik [CDU]: Darf man jetzt machen, was man will, ja?) So, meine Damen und Herren, jetzt ist es ganz gut, dass wir unsere Gemüter ein bisschen abkühlen. …

Moment, Herr Bürgermeister, Moment!

Herr Abgeordneter Strohmann, das tut mir sehr leid, aber der Abgeordnete Humpich war etwas schneller. (Abgeordneter Heiko Strohmann [CDU]: Ich habe gedacht, Sie haben mich gesehen!) Ich habe Herrn Humpich gesehen und dann habe ich Sie gesehen. Ich kann nur – –. (Abgeordneter Heiko Strohmann [CDU]: Ich wollte eine Frage stellen.) Eine …

Bitte etwas mehr Ruhe! Es ist wirklich schwierig, wenn mehrere Leute gleichzeitig Zwischenrufe machen, wenn es also geht, nacheinander! (Heiterkeit CDU)

Das Wort hat der Bürgermeister Dr. Bovenschulte.

Für eine Kurzintervention der Abgeordnete Schäck.

Als Nächste hat das Wort die Abgeordnete Leonidakis. (Abgeordneter Thore Schäck [FDP]: Warum es in der DDR allen gut ging.)

Als Nächster hat das Wort der Abgeordnete Schäck.

Weitere Zusatzfragen liegen nicht vor. – Wir bedanken uns für die Beantwortung. Mit dieser Frage ist die Fragestunde beendet. (Die vom Senat schriftlich beantworteten Anfragen der Fragestunde finden Sie im Anhang zum Wir fahren fort mit Tagesordnungspunkt 2: Aktuelle Stunde Für die Aktuelle Stunde liegen vier Themen vor. Erstens auf …

Herr Kollege Sültenfuß, haben Sie eine Zusatzfrage? – Bitte sehr!

Für den Senat wird diese Anfrage beantwortet von Senatorin Dr. Schilling.

Weitere Zusatzfragen liegen nicht vor. – Wir bedanken uns für die Beantwortung. Anfrage 10: Ausgleichsabgabe/Zuführung an den Ausgleichsfonds des Bundes Anfrage der Abgeordneten Tim Sültenfuß, Nelson Janßen, Sofia Leonidakis und Fraktion Die Linke vom 12. Mai 2026 Bitte sehr, Herr Kollege!

Herr Kollege, noch eine Zusatzfrage? – Bitte sehr!

Herr Kollege, gibt es eine Zusatzfrage? – Bitte sehr!

Diese Anfrage wird jetzt für den Senat wieder von Bürgermeister Dr. Bovenschulte beantwortet.