Antje Grotheer

Als nächster Redner der Abgeordnete Jan Timke.

Die unterbrochene Sitzung der Bürgerschaft (Landtag) ist wieder eröffnet. Als Besuchende begrüße ich recht herzlich eine Gruppe des Mütterzentrums Tenever sowie einen Integrationskurs der Volkshochschule Bremen. (Beifall) Wir treten in die Tagesordnung ein. Einmal muss ich jetzt streng werden. Sehr geehrter Herr Abgeordneter Lenkeit! Sie …

Herr Senator, Sie sind herzlich eingeladen, zukünftig von den Zuschauerrängen diese spannenden Debatten hier im Hause zu verfolgen. Meine Damen und Herren, ich darf jetzt die Sitzung bis morgen früh, 10 Uhr unterbrechen. – Vielen Dank! (Unterbrechung der Sitzung um 18:01 Uhr)  Präsidentin Antje Grotheer eröffnet die unterbrochene …

Wir kommen zur Abstimmung. Wer das Gesetz in erster Lesung beschließen möchte, den bitte ich jetzt um das Handzeichen. (Dafür: SPD, CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Die Linke) Ich bitte um die Gegenprobe. (Dagegen: FDP) Ich bitte um Stimmenthaltungen. (BÜNDNIS DEUTSCHLAND, BA-Gruppe, Abgeordneter Sven Lichtenfeld [fraktionslos]) Ich stelle …

Als nächster Redner der Abgeordnete Andre Folkert Minne.

Als nächste Rednerin die Abgeordnete Susanne Grobien.

Als nächster Rednerin die Abgeordnete Janina Strelow.

Als nächster Redner der Abgeordnete Tim Sültenfuß. (Abgeordneter Thore Schäck [FDP]: Ich wette, der macht aus Bürokratie auch einen Klassenkampf. – Abgeordnete Dr. Wiebke Winter [CDU]: „Schuldenbremse abschaffen!“ – Abgeordneter Thore Schäck [FDP]: „Die Reichen können sich rauskaufen aus der Bürokratie!“ – Abgeordneter Heiko Strohmann …

Als nächste Rednerin die Abgeordnete Dr. Franziska Tell.

Als nächster Redner der Abgeordnete Dr. Marcel Schröder.

Meine Damen und Herren, ich stelle fest, die unterbrochene Sitzung der Bürgerschaft (Landtag) ist wieder eröffnet. Als Besuchende begrüße ich recht herzlich eine Jugendgruppe der Schura Bremen mit dem Vorsitzenden Herrn Murat Çelik. (Beifall) Habe ich gar nicht gesehen, ist er da? Mit Herrn Dr. Fantini. Jetzt stimmt es. Wunderbar. Meine …

Weitere Wortmeldungen liegen nicht vor. Die Beratung ist geschlossen. Wir kommen zur Wahl. Hier ist beantragt, dass wir für diese Wahl eine geheime Stimmabgabe vornehmen. Für eine gültige Stimmabgabe ist der Wahlvorschlag mit „Ja“, „Nein“ oder „Enthaltung“ zu kennzeichnen. Ich bitte jetzt die Schriftführenden, an der Ausgabestelle …

Als nächster Redner der Abgeordnete Nelson Janßen.

Als Nächster Redner der Abgeordnete Dr. Marcel Schröder. (Abgeordneter Dr. Marcel Schröder [FDP] schenkt sich ein Glas Wasser ein. – Abgeordneter Ole Humpich [FDP]: Mach‘ es nicht länger, als es ist! – Abgeordneter Dr. Marcel Schröder [FDP]: Ich muss auch mal was trinken!)

Als nächster Redner hat der Abgeordnete Kevin Lenkeit das Wort.

Als nächster Redner der Abgeordnete Marco Lübke. Frau Präsidentin, meine sehr verehrten

Als nächster Redner der Abgeordnete Dr. Emanuel Herold. Sehr

Als nächster Redner der Abgeordnete Jan Timke. Sehr verehrte Frau

Weitere Wortmeldungen liegen nicht vor. Die Aussprache ist geschlossen. Die Bürgerschaft nimmt von der Antwort des Senats, Drucksache 21/1394, auf die Große Anfrage der Fraktion BÜNDNIS DEUTSCHLAND, Kenntnis. Wahl eines stellvertretenden Mitglieds des Kontrollausschusses nach dem Polizeigesetz Antrag der Fraktionen BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, …

Weitere Wortmeldungen aus den Reihen der Abgeordneten liegen nicht vor. Deswegen erhält jetzt Senatorin Dr. Henrike Müller das Wort.