Antje Grotheer

Die unterbrochene Sitzung der Bürgerschaft (Landtag) ist wieder eröffnet. Guten Morgen! Als Besuchende begrüße ich recht herzlich die Klasse J25 der Verwaltungsschule Bremen sowie den Leistungskurs Politik, 12. Jahrgang, des Ökumenischen Gymnasiums zu Bremen. – Herzlich willkommen bei uns im Hause! (Beifall) Meine Damen und Herren, …

Weitere Wortmeldungen liegen nicht vor. Die Beratung ist geschlossen. Wir kommen zur Abstimmung. Wer diesem Antrag seine Zustimmung geben möchte, den bitte ich jetzt um das Handzeichen. (Dafür: CDU, BÜNDNIS DEUTSCHLAND, FDP, Abgeordneter Sven Lichtenfeld [fraktionslos]) Ich bitte um die Gegenprobe. (Dagegen: SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, …

Als nächster Redner der Abgeordnete Marco Lübke.

Als nächster Redner der Abgeordnete Michael Labetzke.

Als nächster Redner der Abgeordnete Dr. Marcel Schröder.

Wortmeldungen vor. Die Aussprache ist geschlossen. Die Bürgerschaft (Landtag) nimmt von der Antwort der Senats, Drucksache 21/1463, auf die Große Anfrage der Fraktionen Die Linke, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und der SPD Kenntnis. Verbot der linksextremistischen Vereinigung „tumulte“ Antrag der Fraktion BÜNDNIS DEUTSCHLAND vom 3. Februar 2026 …

Weitere Wortmeldungen liegen nicht vor. Oh, Entschuldigung, die Abgeordnete Katharina Kähler zur Kurzintervention.

Als nächster Redner der Abgeordnete Gökhan Brandt.

Weitere Wortmeldungen aus den Reihen der Abgeordneten sehe ich nicht. Deswegen erhält jetzt Bürgermeister Björn Fecker das Wort.

Der Abgeordnete Tim Sültenfuß zur Reaktion.

Die Abgeordnete Sigrid Grönert zur Kurzintervention.

Als nächster Redner der Abgeordnete Tim Sültenfuß.

Als nächster Redner der Abgeordnete Gökhan Brandt.

Als nächste Rednerin die Abgeordnete Katharina Kähler.

Als nächster Redner der Abgeordnete Sven Schellenberg.

Als nächste Rednerin die Abgeordnete Sigrid Grönert.

Als nächste Rednerin die Abgeordnete Sahhanim Görgü-Philipp.

Die unterbrochene Sitzung der Bürgerschaft (Landtag) ist wieder eröffnet. Wir setzen in der Tagesordnung fort. Wie kann der öffentliche Dienst die Inklusion auf dem ersten Arbeitsmarkt fördern und weiter mit gutem Beispiel vorangehen? Große Anfrage der Fraktionen Die Linke, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und der SPD vom 2. September 2025 …

Meine Damen und Herren, ich stelle fest, die unterbrochene Sitzung der Bürgerschaft (Landtag) ist wieder eröffnet. Ich gebe Ihnen das Abstimmungsergebnis bekannt. Zunächst das Ergebnis für die Senatorin für Wirtschaft, Häfen und Transformation. Ausgegebene Stimmzettel: 86, abgegebene Stimmzettel: 86, vernichtete Stimmzettel: keiner. Auf …

Weitere Wortmeldungen liegen nicht vor. Die Beratung ist geschlossen. Wir kommen zur Abstimmung. Interfraktionell haben wir uns darüber verständigt, dass wir für diese Abstimmung eine geheime Stimmabgabe vornehmen. Für eine gültige Stimmabgabe ist der jeweilige Stimmzettel mit „Ja“, Zustimmung zum Antrag, oder „Nein“, Ablehnung des …