Sahhanim Görgü-Philipp

Herr Kollege, haben Sie eine Zusatzfrage? – Bitte sehr!

Eine Zusatzfrage des Abgeordneten Simon Zeimke. – Bitte sehr!

Herr Kollege, haben Sie eine Zusatzfrage? – Bitte sehr! Abgeordneter Jan Timke (Bündnis Deutschland): Sie haben eben die Polizei Bremen angesprochen. Was ist mit der Polizei Bremerhaven? Haben Sie da Kenntnis?

Eine Zusatzfrage des Abgeordneten Jan Timke. – Bitte sehr! Abgeordneter Jan Timke (Bündnis Deutschland): Ich unterstelle mal, dass die Innenbehörde nach der Fachausschussbefassung und der öffentlichen Berichterstattung zu diesem Thema auch geprüft hat, ob andere Führungs- und Einsatzmittel bei der Polizei betroffen sind. Daher meine …

Herr Kollege, haben Sie eine Zusatzfrage? – Bitte sehr!

Herr Kollege, haben Sie eine Zusatzfrage? – Bitte sehr!

Die Anfrage wird beantwortet durch Herrn Staatsrat Olaf Bull.

Ich sehe keine weiteren Zusatzfragen. – Vielen Dank, Herr Staatsrat! Anfrage 6: Warum besitzt die Polizei Bremen Drohnen aus China? Anfrage der Abgeordneten Dr. Marcel Schröder, Thore Schäck und Fraktion der FDP vom 18. Januar 2024 Bitte sehr, Herr Kollege!

Herr Kollege, haben Sie eine weitere Zusatzfrage? – Bitte sehr!

Herr Kollege, haben Sie eine Zusatzfrage? – Bitte sehr! Wäre denn der Aufwand des

Herr Kollege, haben Sie eine Zusatzfrage? – Bitte sehr!

Die Anfrage wird durch Herrn Staatsrat Olaf Bull beantwortet.

Frau Staatsrätin, ich sehe keine weiteren Zusatzfragen. – Vielen Dank! Anfrage 5: Behindert veraltete Ausrüstung die Polizeiarbeit und den Datenschutz bei der Videoüberwachung? Anfrage der Abgeordneten Dr. Marcel Schröder, Thore Schäck und Fraktion der FDP vom 18. Januar 2024 Bitte Herr Kollege, Sie haben das Wort!

Herr Kollege, haben Sie eine Zusatzfrage? – Bitte sehr!

Die Anfrage wird durch Frau Staatsrätin Karin Treu beantwortet.

Weitere Fragen liegen nicht vor. – Wir bedanken uns für die Beantwortung! Anfrage 4: Einsatz von Adventslots:innen am Bremer Hauptbahnhof Anfrage der Abgeordneten Basem Khan, Mustafa Güngör und Fraktion der SPD vom 18. Januar 2024 Bitte sehr, Herr Kollege Khan, Sie haben das Wort!

Die Anfrage wird beantwortet durch Staatsrat Olaf Bull.

Ich sehe keine weiteren Fragestellungen. – Vielen Dank, Frau Senatorin. Anfrage 3: Lange Wartezeiten bei Schengen-Besuchsvisa für An- und Zugehörige von Bremer:innen und Bremerhavener:innen Anfrage der Abgeordneten Mehmet Ali Seyrek, Mustafa Güngör und Fraktion der SPD vom 18. Januar 2024 Bitte, Herr Kollege, Sie haben das Wort!

Eine Zusatzfrage des Abgeordneten Rainer Bensch. – Bitte, Herr Kollege, Sie haben das Wort!

Die Anfrage wird durch die Senatorin Claudia Bernhard beantwortet.