Sahhanim Görgü-Philipp

Frau Abgeordnete, haben Sie eine Zusatzfrage? – Bitte sehr!

Diese Anfrage wird durch Staatsrätin Silke Stroth beantwortet.

Weitere Zusatzfragen liegen nicht vor. – Wir bedanken uns für die Beantwortung. Bevor ich die nächste Anfrage aufrufe, möchte ich gerne als Besuchende die Klasse 9b des Gymnasiums an der Hamburger Straße hier bei uns begrüßen. – Schön, dass Sie da sind! (Beifall) Anfrage 3: Wie plant der Senat, die Bundesförderung zur Sanierung von …

eine Zusatzfrage? – Bitte sehr!

Herr Abgeordneter, haben Sie eine Zusatzfrage? – Bitte sehr!

Die Anfrage wird durch Staatsrat Dr. Martin Hagen beantwortet.

Weitere Zusatzfragen liegen nicht vor. – Wir bedanken uns für die Beantwortung. Anfrage 2: Ergebnisse und Erfolge der Staatsrätelenkungsgruppe zum Thema Verwaltungsmodernisierung und Digitalisierung Anfrage der Abgeordneten Simon Zeimke, Theresa Gröninger, Dr. Wiebke Winter und Fraktion der CDU vom 22. Januar 2026 Bitte sehr, Herr …

Meine Damen und Herren, weitere Wortmeldungen aus den Reihen der Abgeordneten sehe ich nicht. Nun hat das Wort Staatsrätin Maike Frese.

Als nächste Rednerin erhält das Wort die Abgeordnete Theresa Gröninger.

Als nächster Redner erhält das Wort der Abgeordnete Volker Stahmann. (Abgeordneter Dr. Emanuel Herold [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: Herr Stahmann, das ist es nicht wert! – Abgeordneter Volker Stahmann [SPD]: Das ist es nicht wert? Das macht aber Spaß!)

Als nächster Redner erhält das Wort der Abgeordnete Gökhan Brandt.

Als nächste Rednerin erhält das Wort die Abgeordnete Theresa Gröninger.

Als nächster Redner erhält das Wort der Abgeordnete Klaus-Rainer Rupp.

Als nächster Redner erhält das Wort der Abgeordnete Dr. Emanuel Herold. (Abgeordneter Ole Humpich [FDP]: Ich hoffe ja nicht häufig auf die Grünen, aber jetzt schon! – Abgeordnete Theresa Gröninger [CDU]: Ich meine, nach der Mercosur-Debatte muss er einiges fixen!)

Als nächster Redner erhält das Wort der Abgeordnete Volker Stahmann.

Als nächster Redner erhält das Wort der Abgeordnete Sven Schellenberg.

Weitere Wortmeldungen liegen nicht vor. Die Beratung ist geschlossen. Gemäß § 61 Absatz 1 Ziffer 2 unserer Geschäftsordnung lasse ich zunächst über den Antrag auf Überweisung abstimmen. Hier ist die Überweisung zur Beratung und Berichterstattung an die staatliche Deputation für Inneres beantragt worden. Wer der Überweisung seine …

Weitere Wortmeldungen aus den Reihen der Abgeordneten sehe ich nicht. Nun hat das Wort Frau Senatorin Dr. Eva Högl.

Sehr geehrte Frau Präsidentin, liebe Kolleg:innen! Wir debattieren heute die Große Anfrage zur Förderung von Inklusion im öffentlichen Dienst unseres Landes. Es ist gut, dass wir dieses Thema so selbstkritisch aufrufen. Denn eines lässt sich immer wieder deutlich machen: Inklusion ist kein Randthema, kein Nice-to-have. Es ist eine Frage …

Weitere Wortmeldungen liegen nicht vor. Die Beratung ist geschlossen. Wir kommen zur Abstimmung. Hier ist Überweisung zur abschließenden Beratung an die staatliche Deputation für Gesundheit, Pflege und Verbraucherschutz beantragt worden. Wer dieser Überweisung seine Zustimmung geben möchte, den bitte ich um das Handzeichen. Ich bitte um …