Marcel Penquitt
Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Lieber Herr Dr. Berndt, ich hätte es gut gefunden, wenn Herr Arndt für sich selbst gesprochen hätte, falls er sich angegriffen gefühlt hat. (Vereinzelt Beifall SPD und CDU – Melanie Balzer [SPD]: Ja!) Ich glaube, Herr Arndt ist fähig genug, seinen Mann zu stehen. Ich frage mich: Reden Sie eigentlich mit Ihren eigenen Leuten? Sie haben doch genauso viele Mitglieder im Sonderausschuss Bürokratieabbau wie die Koalition. Im Sonderausschuss Bürokratieabbau gibt es eine sehr konstruktive Herangehensweise, einen über die Parteigrenzen hinweg gezeichneten Arbeitsplan, Schwerpunkte usw. Wenn Sie das alles so sehr kritisieren, dann sagen Sie das doch im Sonderausschuss Bürokratieabbau! (Vereinzelt Beifall SPD und CDU) Da sind Sie still und tragen mit, was wir gemeinsam verabredet haben – mit einem klaren Fahrplan, wie wir Berichtspflichten und andere Dinge abschaffen wollen. Und ich sage Ihnen: Diejenigen, die Sie gerade zitiert haben – die IHK, die Handwerkskammern, die Industrie –, waren sehr pessimistisch, als es darum ging, was ein Sonderausschuss Büklatschen mittlerweile alle Beifall (Vereinzelt Beifall SPD und CDU sowie des fraktionslosen Abgeordneten André von Ossowski) und sagen: Endlich mal ein Gremium, das den Bürokratieabbau ordentlich anpackt, das die Probleme auch nach außen trägt und kommuniziert! – Deswegen, Herr Dr. Berndt, sollten Sie sich eher an Ihren Kollegen im Sonderausschuss Bürokratieabbau orientieren und hier nicht so auf die Palme gehen; denn im Ausschuss wird konstruktiv gearbeitet. Wir werden im Übrigen auch weiterhin dafür sorgen, dass die Zahl der Industriearbeitsplätze in Brandenburg nicht sinkt. Wenn Sie sich die Statistiken anschauen würden, wüssten Sie, dass Brandenburg – natürlich auch wegen des Tesla-Effekts – eines Juni 2026 27 der wenigen Länder ist, in denen die Zahl der Industriearbeitsplätze eher steigt. – Vielen Dank. (Beifall SPD und CDU sowie des fraktionslosen Abgeordneten André von Ossowski – Zuruf des Abgeordneten Dr. Hans-Christoph Berndt [AfD])
