Britta Kornmesser

Nein, gern hinterher. – Ja, es gibt Herausforderungen; niemand hier bestreitet das. Aber Verantwortung bedeutet, Probleme aktiv anzugehen und zu lösen, nicht Ängste zu verstärken, um möglicherweise politisches Kapital daraus zu schlagen. (Beifall SPD sowie des Abgeordneten Steeven Bretz [CDU]) Ich sagte es bereits: Im Mittelpunkt stehen für uns die Beschäftigten. Die Geschäftsführung und die Belegschaft haben sich in den vergangenen Jahren unter schwierigen Bedingungen den Veränderungen gestellt (Dr. Hans-Christoph Berndt [AfD]: Sie haben die Bedingungen schwierig gemacht!) und Enormes geleistet. Ohne ihr Know-how und ihren Einsatz liefe die Raffinerie heute nicht so stabil. Deshalb war und ist die 14 Landtag Verlängerung der Beschäftigungsgarantie bis Ende 2026 durch den Bund ein ganz wichtiger Schritt Richtung Zukunft für die PCK, (Beifall des Abgeordneten Sebastian Rüter [SPD]) und es ist gut, dass sich das Land Brandenburg mit Nachdruck dafür eingesetzt hat. (Beifall SPD sowie des Abgeordneten Steeven Bretz [CDU]) Meine sehr geehrten Damen und Herren, die Botschaft ist klar: Schwedt hat eine Zukunft – und die Menschen am Standort sind ein ganz zentraler Bestandteil dieser Zukunft. (Dr. Hans-Christoph Berndt [AfD]: Ach nee!) Diese Zukunft endet aber nicht mit einer klassischen Raffinerie, denn Schwedt ist ein Industriestandort im Wandel. Unser Ziel ist es, vorhandene industrielle Kompetenz zu erhalten, zu bündeln und gleichzeitig eine neue Wertschöpfung aufzubauen. Genau deshalb setzen wir auf Innovation, Transformation und Investition. (Vereinzelt Beifall SPD) Herausragende aktuelle Projekte sind Brandenburg eSAF und TRAVIS. Für das Projekt Brandenburg eSAF werden rund 350 Millionen Euro nach Schwedt fließen. Es ist eines der größten Projekte Deutschlands zur Herstellung nachhaltiger synthetischer Kraftstoffe, insbesondere für den Flugverkehr. Ein Blick in die Luftfahrtbranche zeigt: Der Bedarf an synthetischen Kraftstoffen wird erheblich steigen – und das ist eine große Chance für Schwedt. Mitte April war der Baustart für TRAVIS. TRAVIS ist ein neues Service- und Transformationsgebäude in Schwedt und Bestandteil des geplanten Innovationscampus. Rund 20 Millionen Euro an Fördermitteln aus dem Just Transition Fund fließen in dieses Projekt, mit dem die industrielle Transformation vor Ort aktiv unterstützt und vorangetrieben wird. Die Entscheidung, die zukunftsweisenden Projekte eSAF und TRAVIS nach Schwedt zu holen, ist ein ganz klares Bekenntnis zum Industriestandort Schwedt und zu den Menschen vor Ort – und ich garantiere Ihnen: Weitere Projekte werden folgen. (Beifall SPD sowie vereinzelt CDU) Meine sehr geehrten Damen und Herren, unser Auftrag ist ganz klar: Wir müssen die Versorgungssicherheit gewährleisten, wir müssen die Arbeitsplätze sichern, und wir müssen neue und zukunftsweisende Perspektiven für den Standort Schwedt und die Uckermark eröffnen. (Dr. Hans-Christoph Berndt [AfD]: Ja, das müssen Sie, aber Sie tun es nicht!) Die Bundesregierung, die Landesregierung sowie unsere Koalition aus SPD und CDU werden weiterhin alles dafür tun, dass Schwedt mit der PCK auch langfristig ein starker industrieller Standort in und für Brandenburg bleibt. Lassen Sie uns diesen Weg gemeinsam konsequent weitergehen! – Vielen Dank. (Beifall SPD sowie vereinzelt CDU)