Britta Kornmesser

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Liebe Zuschauende! Wenn wir über die PCK Schwedt sprechen, sprechen wir nicht über irgendeine Raffinerie: Mit jährlich 11,5 Millionen Tonnen Rohöl gehört sie zu den größten Rohölverarbeitungsstandorten Deutschlands und ist das Rückgrat der Energieversorgung Nordostdeutschlands sowie, im Übrigen, auch Westpolens. Vor allem aber sprechen wir über die Menschen: über Tausende Beschäftigte, über ihre Familien und über die wirtschaftliche Zukunft einer ganzen Region, nämlich die der Uckermark. Für uns als Koalition aus SPD und CDU ist deshalb klar: Der Standort Schwedt soll und muss dauerhaft erhalten und gestärkt werden. (Beifall SPD und CDU) Als Vorsitzende des Wirtschaftsausschusses sage ich: Wir befassen uns kontinuierlich und fraktionsübergreifend mit der Zukunft der PCK, aber – und auch das gehört zur Ehrlichkeit dazu – die Haltungen zu Zielsetzungen und Visionen für diesen 2026 13 Industriestandort und zu der Frage, wie man sie erreicht, sind unterschiedlich. Für uns als SPD-Fraktion ist entscheidend, kurz und mittelfristig die Versorgung mit den notwendigen Ölmengen zu sichern. Unser langfristiges Ziel ist es aber, uns aus der Abhängigkeit von Dritten zu befreien. Unser Weg ist, die Transformation hin zu einem unabhängigen, nachhaltigen und klimafreundlichen Industriestandort ganz konsequent weiterzuverfolgen. (Beifall SPD sowie vereinzelt CDU) Meine sehr geehrten Damen und Herren, zur aktuellen Situation: Bis zum 1. Mai 2026 wurde die PCK Schwedt im Wesentlichen über die Druschba-Pipeline versorgt, vor allem mit kasachischem Rohöl. Seit dem Stopp dieser Durchleitung verhandelt die Bundesregierung gemeinsam mit den Anteilseignern und Lieferanten. Es geht darum, die Versorgung kurzfristig über andere Importwege, und zwar vor allem über den polnischen Hafen Danzig, zu sichern, denn von Danzig führt ja eine Ölversorgungsleitung direkt nach Schwedt. Dabei gilt aber auch: Internationale Verhandlungen brauchen Verlässlichkeit und Vertraulichkeit. Wer ständig öffentlich spekuliert, trägt nicht zur Lösung des Problems bei, sondern verunsichert die Beschäftigten – und das ist einfach kontraproduktiv. Und ich sage auch ganz klar: Wer heute den Eindruck erweckt, die PCK stehe kurz vor dem Aus, zeichnet ein falsches Bild – (Vereinzelt Beifall SPD und CDU) Herr Bommert hat bereits ganz klar darauf hingewiesen. Die Fakten sprechen eine andere Sprache: Die Auslastung lag zuletzt bei 82 % – also sogar höher als ursprünglich prognostiziert –, und auch die Versorgungssicherheit für Brandenburg und Berlin ist gewährleistet. (Vereinzelt Beifall SPD und CDU)