Melanie Balzer

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Ich mache es kurz. Herr Hohloch, bitte einfach zuhören. (Lars Hünich [AfD]: Das haben wir ja gemacht!) Als ich die Prozente für die Mineralölkonzerne nannte, sagte ich … (Zuruf des Abgeordneten Dennis Hohloch [AfD]) – Nein, das habe ich gar nicht gesagt. Spulen Sie gern zurück. Dann stellen Sie fest, was ich gesagt habe. Ich habe nicht gesagt, dass das die Gewinnmarge ist. Ich bitte Sie, einfach bei der Wahrheit zu bleiben. (Beifall SPD und CDU) Auch möchte ich noch einmal daran erinnern, dass die Bundesregierung, der Bundestag und der Bundesrat dieses Gesetz innerhalb von elf Tagen über die Bühne gebracht haben werden, (Lachen bei der AfD sowie Zuruf: Was?) wenn ihm morgen zugestimmt wird. (Dennis Hohloch [AfD]: Das entlastet niemanden!) Sich hier hinzustellen und so zu tun, als wenn die AfD-Fraktion innerhalb der letzten Tage irgendetwas gerissen hätte, ist überheblich. (Beifall SPD und CDU) Was auch – aber, Herr Hohloch, da müssen Sie mit sich selbst klarkommen – außerhalb meiner Vorstellungskraft liegt, ist, dass ein Mitglied der AfD-Fraktion des Landtags, dessen Diäten öffentlich bekannt und im Abgeordnetengesetz nachzulesen sind, hier steht und – Entschuldigung, Frau Präsidentin – herumjammert, dass er an der Tankstelle 2,60 Euro für den Liter Benzin zahlen muss. (Unmut bei der AfD – Marlon Deter [AfD]: Es geht um die Leute!) Das ist wirklich Jammern auf ganz hohem Niveau; ich weiß nicht, ob wir das den Bürgerinnen und Bürgern mit kleinem und mittlerem Einkommen in unserem Land vermitteln können. – Vielen Dank. (Beifall SPD sowie vereinzelt CDU)