Melanie Balzer

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Herr Berndt, ich mache den Anfang anders als geplant; denn Sie haben den Ministerpräsidenten gefragt, ob er eine Vorstellung davon hat, wie die Kraftstoffpreise die Bürger belasten. Das empfinde ich wirklich als ganz schön frech, (Beifall SPD) denn dieser Ministerpräsident steht tagtäglich im Austausch mit den Bürgerinnen und Bürgern, und im Gegensatz zur AfD verhandelt er aktiv mit dem Bund darüber, dass Bürgerinnen und Bürger entlastet werden. (Beifall SPD – Zurufe von der AfD) Deswegen nehme ich es vorweg: Die AfD bricht leider noch nicht zur Energiewende auf – viel heiße Luft, aber ohne Antriebskraft für das Parlament und die Menschen in Brandenburg. (Beifall SPD und CDU – Zurufe von der AfD) Zum Ernst der Sache: In der Aktuellen Stunde soll über die Folgen, aber auch über die Ursachen der hohen Kraftstoff- und Energiepreise debattiert werden. Der Bund hat am 13.04. Ideen vorgestellt, und die AfD-Fraktion hat einen Tag später – erlauben Sie mir, das so zu sagen – die Bundespläne der CDU und der SPD in Form eines Antrages auf eine Aktuelle Stunde in den Landtag eingebracht. Kreativ! (Dennis Hohloch [AfD]: Was?) Zuletzt, seitdem die Benzinpreise dermaßen angestiegen sind, hört man oftmals gut gemeinte Ratschläge, insbesondere von einigen Menschen aus einer benachbarten, nicht brandenburgischen Großstadt. Jetzt sei doch angesichts der hohen Kraftstoffpreise der richtige Zeitpunkt, auf den öffentlichen Nahverkehr, auf den Bus, umzusteigen. Für viele Brandenburgerinnen und Brandenburger, die in ländlichen Regionen wohnen, sind solche Sätze aber wirklich nur schwer zu ertragen.