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Dennis Hohloch

AfD 22.04.2026 Sitzungen 8/32

Vielen Dank, Frau Ministerin, dass Sie die Zwischenfrage zulassen. Sie haben die ganze Zeit betont, Sie müssten das an die neue Medienlandschaft anpassen. Dann erklären Sie mir doch bitte einmal, warum die Änderung der Zweidrittelmehrheit und die Reduzierung der aus Brandenburg entsandten Medien etwas mit der veränderten Medienlandschaft zu tun haben. Das verstehe ich nicht, und ich glaube, das verstehen auch viele andere nicht. Vielleicht versteht das auch die eigene Regierung nicht. Ich möchte Ihnen nur sagen: Der Medienrat selbst – das wissen Sie – hat diese Novellierung abgelehnt, und zwar sogar einstimmig, glaube ich, und wenn man sich mit Personen aus dem Abgeordnetenhaus von Berlin unterhält, die vielleicht nicht in der AfD sind, wird auch relativ schnell deutlich, dass die Initiative aus Brandenburg kam.

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