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Melanie Balzer

SPD 22.04.2026 Sitzungen 8/32

Frau Präsidentin! „Rechtsbruch in Kauf nehmen“, sagt Herr Hohloch. Da frage ich mich, was ich fünf Minuten lang gesagt habe. (Dennis Hohloch [AfD]: Das fragen wir uns auch!) Ich würde mich sehr freuen, wenn Sie es einfach schafften, einmal zuzuhören. (Lars Hünich [AfD]: Hat er ja!) Sie haben heute ganz schön aufregende Zeiten hinter sich. In der Aktuellen Stunde hatte man das Gefühl, Sie könnten sich gar nicht beruhigen. (Dennis Hohloch [AfD]: 2029 ändert sich das, da bin ich ganz entspannt!) Das hat sich bis jetzt noch nicht geändert. Das ist schade, denn Sie hätten in meiner Rede hören können, dass im Gegenteil zu dem, was Sie gerade zu behaupten versuchen, dieses System ein System des Rechtsstaats ist. Dem werden wir nicht entgegenstehen. (Zuruf des Abgeordneten Dennis Hohloch [AfD]) Sie haben gesagt, ich widerspräche dem, was Sie beabsichtigen, und bezeichne es als falsch, während wir das Gleiche täten. Sie scheinen vergessen zu haben, dass das Land Brandenburg durch den Bundesrat natürlich Einfluss nehmen kann. (Dennis Hohloch [AfD]: Sie haben auch eine Landesvertretung in Brüssel!) Die Frage, wes Geistes Kind ich bin, möchte ich Ihnen gern noch beantworten. Da bin ich ganz klar, und ich danke Ihnen sogar dafür, dass Sie mir das Stöckchen hingehalten haben: Ich bin Demokratin, ich bin Brandenburgerin, und ich bin Europäerin. (Beifall SPD und CDU sowie des fraktionslosen Abgeordneten André von Ossowski – Zuruf des Abgeordneten Lars Hünich [AfD])

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