Benjamin Filter

Ich kenne alle – trotzdem danke, Herr Kollege. – Meine sehr geehrten Damen und Herren, wir sind hier gerade wieder voll ans Eingemachte gegangen. Ich möchte trotzdem noch einmal auf eine Metaebene eingehen, denn diese Ebene kommt hier zu kurz. Wir sind jetzt hier in der Aktuellen Stunde, und – hoppla! – kurz vor knapp findet man noch einen Entschließungsantrag von der CDU- und der SPD-Fraktion, bei dem es gleich an die Gesetzgebung geht. (Katja Poschmann [SPD]: Na ja, zur Aktuellen Stunde! – Unruhe bei der CDU) Und das Ding an der Sache ist – das hat Kollege Hornauf gerade auch gesagt –, dass die Basis, auf der wir uns gerade befinden, vollkommen grotesk ist, denn wir haben dort natürlich noch einmal eine vorgelagerte Problematik, und zwar riecht all das hier wirklich nach Kampagne – und nach nichts anderem, meine sehr geehrten Damen und Herren. (Beifall AfD) Genau diese Entwicklung hat der Journalist Ole Skambraks in einem Artikel in der „Berliner Zeitung“ jüngst zusammengefasst, und er nannte das Ganze den sogenannten Wahrheitskomplex. Unter wohlklingenden Begriffen wie Desinformation, Hass, Fake News entsteht ein Geflecht aus NGOs, Faktencheckern und auch staatlichen Stellen. Der Begriff „Hassrede“ wird immer weiter ausgelegt, bis am Ende auch unbequeme Meinungen darunterfallen. Das trifft nicht Täter, das trifft die Freiheit der Bürger, meine sehr geehrten Damen und Herren. (Beifall AfD)