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Rainer Genilke

19.03.2026 Sitzungen 8/31

Vielen Dank. – Wir fahren in der Debatte fort. Für die CDU-Fraktion wird der Abgeordnete Bommert sprechen. (Dennis Hohloch [AfD]: Jetzt kommt der Paukenschlag!) Frank Bommert (CDU):* Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Herr Zimmermann, was Sie zuerst geschafft haben, ist, dass ich meinen Redebeitrag weggelegt und mir ein paar Stichpunkte gemacht habe. (Einzelbeifall – Dr. Hans-Christoph Berndt [AfD]: Dann war es gut!) Ich muss Ihnen aber trotzdem erst einmal Danke für die Große Anfrage sagen. Das muss ich so sagen. (Dennis Hohloch [AfD]: Danke schön!) Es betrifft ja auch mich. Ich gehöre ja zu der Berufsgruppe und habe seit 35 Jahren einen Betrieb. Aber, Herr Zimmermann, wirklich: Wenn Sie hier über ein so wichtiges Thema reden, dann bitte mit etwas mehr Leidenschaft und nicht nur einfach so lala. Das ist so ein ernstes Thema! Dann sollten Sie auch ein bisschen Inbrunst haben und so dazu sprechen, dass die Menschen draußen auch wirklich glauben, dass Sie das meinen, was Sie sagen. (Zuruf des Abgeordneten Dr. Hans-Christoph Berndt [AfD]) Die Anfrage ist so weit erst einmal nicht schlecht. Nur die Schlussfolgerungen sind falsch. Sie sollten erst einmal klären, wofür die AfD im Land eigentlich steht. Damit habe ich immer so ein bisschen Probleme. Ich habe heute in der Zeitung gelesen, Herr Teichner fordere schnellere Genehmigungen, weil in der Uckermark eine Biogasanlage nicht schnell genug gebaut werden könne. In Spremberg gibt es ein Unternehmen, das 350 Millionen Euro investieren wollte. Die AfD unter Wilko Möller hat das mit abgelehnt! (Dr. Hans-Christoph Berndt [AfD]: Das hängt doch vom Thema ab! – Dennis Hohloch [AfD]: Herr Möller kommt doch nicht aus Spremberg!) Dazu kommt: Beim Kupferabbau konnte ich mir ja auch anhören, dass Herr Drenske Nein sagt. Eine geschundene Region! Hier soll nichts mehr passieren. Liebe Leute, jetzt einmal ganz ehrlich: Wenn wir Wirtschaft in diesem Land voranbringen wollen, dann müsst ihr euch auch selbst einmal ein bisschen bewegen (Dennis Hohloch [AfD]: Nein, dann muss die CDU abgewählt werden!) und sagen: Hier muss etwas passieren! (Beifall CDU und SPD)

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