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Daniela Oeynhausen

AfD 19.03.2026 Sitzungen 8/31

Laut Medienberichten bereitet Frankreich sein Gesundheitssystem darauf vor, im Krisenfall täglich Hunderte verletzte Soldaten versorgen zu können. Unser Nachbarland Berlin hat vor Kurzem den Rahmenplan „Zivile Verteidigung Krankenhäuser“ vorgestellt: Es will mit zwölf benannten Krankenhäusern eine Krankenhausversorgung aufbauen, die im Falle eines NATO-Einsatzes funktioniert. Wir haben gestern über dieses Thema debattiert, trotzdem stellen sich einige Nachfragen an den Gesundheitsminister. Ich frage die Landesregierung: Welche Ergebnisse hat die Arbeitsgruppe auf Landesebene mit Bezug zu dem geplanten Bundesgesetz mit welchen konkreten Handlungsempfehlungen für die weitere Planung der Landesregierung im Sinne der Vorbemerkung bisher erarbeitet?

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