Rainer Genilke

Diese Frage wird uns die Ministerin für Wissenschaft, Forschung und Kultur, Frau Dr. Schüle beantworten. Dr. Manja Schüle (Ministerin für Wissenschaft, Forschung und Kultur):* Herr Präsident! Herr Abgeordneter Jank, zunächst einmal: Sie haben richtig zitiert. Das MWFK führte aus, dass „eine weitere Beschäftigung rechtskräftig verurteilter Straftäter in Einrichtungen der Erinnerungskultur grundsätzlich nicht vereinbar mit deren Auftrag und deren Verantwortung“ ist. Sie haben die gleiche Frage bereits im Januar-Plenum gestellt – die habe ich Ihnen schriftlich beantwortet –, zudem gab es eine entsprechende Kleine Anfrage im Februar und eine ausführliche Befassung im Ausschuss für Wissenschaft, Forschung und Kultur am 18. Februar. Leider gibt es auch heute noch keinen neuen Sachstand, den ich Ihnen mitteilen könnte.