Rainer Genilke

Bitte, Herr Minister. René Wilke (Minister für Arbeit, Soziales, Gesundheit und gesellschaftlichen Zusammenhalt): Es klang jetzt fast ein bisschen despektierlich, als Sie fragten, ob wir uns auf die Landesärztekammer verlassen. Ich gehe erst einmal davon aus, dass die Landesärztekammer in jedem Falle hilfreich ist und dass wir uns auch auf sie verlassen können. Zur PKS kann ich Ihnen sagen, dass sie ja eine bundeseinheitliche Statistik ist. Das heißt, wir können im Land Brandenburg nicht mal eben sagen: Wir verändern die Parameter der PKS. – Wenn, dann muss das bundesweit passieren. Dieser Diskussion will ich jetzt nicht vorweggreifen, weil ich noch keine Gelegenheit hatte, mich intensiv genug mit der Materie zu befassen. Was ich in meiner vorherigen Funktion aber durchaus wahrgenommen habe, ist, dass es großen Bedarf gibt, mehr Einzelthemen in die PKS aufzunehmen. Das ist aber nicht immer zwingend sachgerecht. Im Rahmen dessen, was mir mit Bezug zu Ihrer heutigen Anfrage kenntlich gemacht wurde, habe ich gesehen, dass Sie bereits eine Reihe von Kleinen Anfragen eingereicht haben, zu denen es umfangreiche Antworten gibt, die sehr detaillierte Daten enthalten. (Der Minister zeigt ein Schaubild.) Es gibt zum Beispiel diese Auflistung, aus der anhand von Befragungen sehr deutlich wird, welche Arten von Übergriffen besonders häufig vorkommen und welche Maßnahmen dagegen an 2026 27 verschiedenen Stellen schon in Anschlag gebracht wurden. Die Diskussion scheint also intensiv zu laufen. In Bezug darauf, ob das am Ende in eine bundesweite Änderung der PKS münden muss, will ich mich am heutigen Tag noch nicht verbindlich festlegen; das müssen wir uns anschauen. Deswegen habe ich gesagt, dass gegebenenfalls Handlungsempfehlungen abzuleiten sind, wenn die Ergebnisse vorliegen – und dann kann das, aber auch vieles andere Thema sein. Auf jeden Fall haben wir natürlich ein Interesse daran, zu wissen, wie die entsprechende Lage ist, um effiziente Handlungen daraus ableiten zu können.